Oberhausen. Oberhausen kommt nach den Kommunalwahlen nicht zur Ruhe. Neben den Fehlern durch die Verteilung falscher Wahlzettel sind nun weitere Pannen bekannt geworden: Einige Briefwähler erhielten nicht alle Stimmzettel zugeschickt und mehrere Bürger legten Einspruch gegen die Integrationsratswahl ein.

Gut eine Woche nach den Kommunalwahlen sind neben den schweren Fehlern durch die Verteilung falscher Wahlzettel weitere Pannen bekannt geworden.

Außer den 466 falschen Stimmzetteln im Stimmbezirk Sterkrader Heide und den Stimmzetteln mit der nicht zugelassenen Piratenpartei in einem Stimmlokal in Alt-Oberhausen sind nun Merkwürdigkeiten bei der Briefwahl, bei der Integrationswahl – und auch noch eine neue Betrugsmasche aufgetaucht.

So waren einer Hand voll Bürgern, die Briefwahl beantragt hatten, nicht alle Stimmzettel zugeschickt worden. „Insgesamt hatten wir rund 20.000 Briefwähler. Wegen fehlender Stimmzettel meldeten sich beim Wahlamt etwa fünf Oberhausener“, erklärt Stadtpressesprecher Rainer Suhr. Das Amt habe dann schnell reagiert und den Betroffenen neue, vollständige Unterlagen zukommen lassen.

Für Oberbürgermeister Klaus Wehling besteht keine Veranlassung, wegen der Pannen personelle Konsequenzen in der Fachverwaltung zu ziehen. Man habe nicht die Absicht, den zuständigen Fachbereichsleiter zu versetzen, sagt OB-Sprecher Uwe Bonsack.

Neue Betrugsmasche?

Nicht um Fehler, sondern um eine eventuelle Betrugsmasche handelte es sich in einigen anderen Fällen. „Wir wissen, dass bei einigen Oberhausenern Personen vor der Tür standen und klingelten, um angeblich eine Wahlbenachrichtigung persönlich abzugeben“, sagt Suhr. Über die Motive der Unbekannten könne man nur spekulieren. „Möglicherweise wollten die sich Zugang zur Wohnung verschaffen. Aber unseres Wissens nach gibt es keine Geschädigten.“ Suhr betont, dass alle Wahlbenachrichtigungen vom Unternehmen „E-Post Solutions“, einer 100-prozentigen Posttochter, verschickt wurden.

Völlig unerklärlich ist ihm daher auch ein anderer Fall, den uns ein Leser schilderte. Der Oberhausener hatte in seinem Briefkasten eine Wahlbenachrichtigung zur Bundestagswahl vorgefunden. „Das ist unmöglich. Während für die Bundestagswahl das kommunale Rechenzentrum in Kamp-Lintfort zuständig war, war es bei der Europa-, Kommunal- und Integrationswahl die Posttochter.“ Zwischen beiden Rechenzentren gebe es keinen Datenaustausch.

Ratssitzung verschoben

Gegen das Ergebnis der Wahlen zum Integrationsrat haben mehrere Bürger Einspruch bei der Stadt eingelegt. Einige vermuten, dass für Wahlberechtigte, die sich bereits seit Monaten in der Türkei aufhalten würden, andere Personen per Briefwahl abgestimmt hätten. Ein anderer Oberhausener schrieb an Wehling, in einem Wahllokal habe man ihm am Sonntag erklärt, er habe schon per Briefwahl gewählt. „Ich war total irritiert.“ Schließlich habe man ihn noch mal per Briefwahl wählen lassen.

Amtsleiter Jürgen Ludwiczak weist darauf hin, dass sich der neue noch zu wählende Wahlprüfungsausschuss damit beschäftigen werde. Wegen der Stimmzettelfehler und möglicher weiterer Einsprüche wird sogar die konstituierende Ratssitzung verschoben: Vom 16. Juni auf Ende Juni/Anfang Juli.