Oberhausen. Die Oberhausener Wahlpannen beschäftigen jetzt den Ratsausschuss. Das Rathaus steht im Kontakt mit der Landeswahlleiterin. In vier Wahllokalen waren bis 11 Uhr Stimmzettel ausgegeben worden, auf denen fälschlicherweise die Piraten standen. Dabei waren die gar nicht zur Ratswahl zugelassen worden.

Zwischen dem Oberhausener Rathaus und der Landeswahlleiterin in Düsseldorf liefen gestern die Telefondrähte heiß. Es ging um die Frage, wie die beiden Pannen in zwei Oberhausener Wahllokalen zu bewerten sind. Sind die Ergebnisse gültig oder muss eventuell in einem oder beiden Fällen neu gewählt werden, weil sie das Wahlergebnis beeinflussten?

Fest steht bislang nur: Am Freitag tagt der Oberhausener Wahlausschuss; er beschließt das amtliche Endergebnis. Dabei kann das Gremium auch Bedenken äußern und mögliche Unregelmäßigkeiten feststellen. Vier Wochen lang kann danach jeder Bürger und jede Partei Einspruch einlegen. Auch die Landeswahlleiterin kann sich mit ihren Bedenken äußern. Mit möglichen Einsprüchen muss sich dann der Wahlprüfungsausschuss beschäftigen, dessen Mitglieder der neue Rat am 16. Juni bestimmt. Sollte der Ausschuss eine begrenzte Neuwahl empfehlen, müsste darüber dann der Rat entscheiden.

Die beiden Fälle: In vier Wahllokalen waren bis 11 Uhr Stimmzettel ausgegeben worden, auf denen fälschlicherweise die Piraten standen. In einem Wahllokal in Sterkrade Heide waren Stimmzettel mit den Namen von Kandidaten aus einem anderen Bezirk ausgeteilt worden. In Sterkrade Heide gewann Hans-Bernd Lösken (CDU) mit 25 Stimmen vor Anja Kösling (SPD).