Oberhausen.. In einem Alt-Oberhausener Wahllokal konnten Oberhausener Wähler plötzlich eine achte Partei wählen, die gar nicht zur Ratswahl zugelassen worden war: Die Piraten. Wie es zu diesem verblüffenden Fehler kommen konnte, erläuterte der Oberhausener Stadtsprecher.
Erstaunliche Panne bei der Kommunalwahl in Oberhausen: Im Wahlbezirk Brücktor lagen in vier Stimmbezirken falsche Wahlzettel für die Ratswahl aus.
Von 8 bis 11 Uhr war es den Wählern im Wahllokal Falkensteinschule (Knappenviertel) in Alt-Oberhausen durch den Irrtum möglich, die Piratenpartei mit ihrem dort geplanten Ratskandidaten Norbert Ronig als achte Partei zu wählen. Dabei waren die Oberhausener Piraten wegen Formfehlern im Vorfeld vom städtischen Wahlamt und vom Landeswahlamt nicht zur Ratswahl zugelassen worden. Zur diesjährigen Ratswahl treten nur sieben Parteien in Oberhausen an.
Nach Angaben des Stadtsprechers Rainer Suhr betrifft dieser Fehler nur die vier Brücktor-Stimmbezirke von insgesamt 143 Stimmbezirken in Oberhausen. Die Ursache des Fehlers liege bei der Druckerei: Dort hätten zwei Vorlagen je Wahlbezirk vorgelegen, einmal mit Piratenpartei, einmal ohne Piratenpartei. „Wir wollten die Entscheidung des Landeswahlleiters zu den Piraten abwarten und danach keine zeitlichen Verzögerungen mehr haben“, erklärt Suhr die Doppel-Vorlage. „Dann hat die Druckerei die Vorlagen für diese vier Stimmbezirke vertauscht.“
Als der Fehler bekannt wurde, ließ Oberhausens Wahlleiter Jürgen Ludwiczak die Wahlzettel komplett austauschen – gegen korrekte überzählige Wahlzettel für diesen Wahlbezirk aus der Brief-/und Direktwahl.
Ob nun in diesen Stimmbezirken mit der falschen Wahlmöglichkeit von 8 bis 11 Uhr trotzdem noch einmal gewählt werden müsse, hänge davon ab, ob der Fehler „gravierende Auswirkungen auf das Wahlergebnis“ habe. „Das wissen wir heute erst nach der Auszählung. Der Landeswahlleiter ist informiert. Heute abend haben wir Brücktor genau im Blick.“