Oberhausen. . Gingen 1979 noch zwei von drei Mitbürgern zur Urne, suchte zuletzt nur jeder Dritte bei der Wahl zum Europäischen Parlament das Wahllokal auf. Die SPD hat massiv an Zustimmung verloren, von den Höchstwerten deutlich über 50 Prozent ist sie weit entfernt.
Am 25. Mai sind die Oberhausenerinnen und Oberhausener nicht nur aufgerufen, einen neuen Stadtrat und die Bezirksvertretungen zu wählen, auch über die Zusammensetzung des Europäischen Parlamentes können sie mitentscheiden. Genau 160.203 Mitbürger (Stand: 20. April) können nach Angaben des Wahlamtes der Stadt Oberhausen ihr Kreuz bei einem der insgesamt 24 Wahlvorschläge setzen – und somit die Richtung der Politik für die Europäische Union in den kommenden fünf Jahren mitbestimmen.
Doch die Begeisterung für Europa hat sich in den vergangenen Jahren in Oberhausen massiv abgekühlt. Im Juni 1979, als die erste Direktwahl zum Europäischen Parlament mit Sitz im französischen Straßburg anstand, stürmten noch zwei von drei Oberhausern in die Wahllokale – die genaue Wahlbeteiligung lag bei 64,2 Prozent. Von solchen Werten konnte jedoch in den vergangenen Wahlen keine Rede mehr sein. Im Juni 2009 setzte nur noch gut jeder dritte Mitbürger sein Kreuz auf dem Wahlzettel, eine Wahlbeteiligung von 35,2 Prozent konnte am Ende vermeldet werden. Das war jedoch noch nicht der Tiefpunkt: 2004 machten sich sogar nur 32,6 Prozent der Wahlberechtigen auf dem Weg an die Wahlurnen.
Kleinere Parteien legten über die Jahre zu
Ab dem vollendeten 18. Lebensjahr
Wahlberechtigt zur Europawahl sind deutsche Staatsangehörige und auf Antrag Staatsangehörige eines EU-Mitgliedsstaates, die das 18. Lebensjahr vollendet, mindestens drei Monate vor der Wahl den Hauptwohnsitz in Deutschland gemeldet haben, und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Wer nach dem 20. April innerhalb Oberhausens umgezogen ist, kann nur im Wahllokal der alten Anschrift wählen. Betroffene können aber Briefwahl beantragen und sich die Unterlagen an die neue Anschrift senden lassen.
Auffällig ist, das gerade die SPD im Laufe der Jahre enorm an Zuspruch verloren hat. Stimmten 1979 noch 56,1 der Oberhausener Wähler bei der Europawahl für die Sozialdemokraten ab, erzielte die Partei bei der vergangenen Wahl nur noch einen Stimmenanteil von 36,6 Prozent. Der große Bruch erfolgte zwischen den Wahlen 1999 und 2004 – der Stimmanteil sank damals von 51 auf 36 Prozent. Zeitlich fällt dies mit den Hartz-Reformen der damaligen rot-grünen Bundesregierung zusammen.
Kommunalwahlen 2014Die CDU dagegen kann ein gewisses Auf-und-Ab verzeichnen. Angefangen 1979 mit einem Stimmanteil von 35,4 Prozent, verzeichneten die Christdemokraten zuletzt 28,3 Prozent. Zwischenzeitlich erreichte die CDU aber auch schon einmal nur 26,4 Prozent. Ihren Stimmenanteil sukzessive ausbauen konnten zuletzt die Grünen, die FDP und die Linken.
Bei der Wahl zum Europäischen Parlament stehen im Unterschied zur Kommunalwahl auch die Piratenpartei und die „Alternative für Deutschland“ auf dem Wahlzettel.