Oberhausen. . WAZ-Leserbeirat Michael Barthel beobachtet aufmerksam die Tätigkeit der Beamten und Angestellten des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) – und er stellte im Rahmen unserer Aktion „Leser fragen – die Stadt antwortet“ Ordnungsdezernent Frank Motschull dazu einige kritische Fragen.

WAZ-Leserbeirat Michael Barthel beobachtet seit einiger Zeit aufmerksam die Tätigkeit der Beamten und Angestellten des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) – und er stellte im Rahmen unserer Aktion „Leser fragen – die Stadt antwortet“ Oberhausens Ordnungsdezernent Frank Motschull dazu einige kritische Fragen:

Michael Barthel: „Bei einer Einwohnerzahl von 210 000 und nur 13 Mitarbeitern im Bereich Öffentliche Ordnung (Politessen nicht mitgezählt) kommen auf einen Mitarbeiter über 16 100 Bürger. Haben wir also hier zu wenig Personal? Wie sieht der Personalbestand im Bereich Öffentliche Ordnung in vergleichbar großen Städten aus ?“

Interne Umsetzungen geprüft

Frank Motschull: „Im Kommunalen Ordnungsdienst sind nach internen Umsetzungen zurzeit 17 Mitarbeiter beschäftigt. Mit Blick auf die zunehmenden Aufgaben des KOD wäre eine Ausweitung des Personalstandes wünschenswert. Interne Umsetzungen werden derzeit überprüft. Ein Vergleich mit anderen Städten ist schwer möglich, da in anderen Kommunen die Ermittlungs- und Ordnungsdienste getrennt voneinander tätig sind. In den Nachbarstädten stellt sich die Personalstärke aber wie folgt dar: Duisburg 60 Mitarbeiter, Essen 30, Mülheim 20, Bottrop elf.“

Barthel: „Hat die Stadt Oberhausen die Möglichkeit, dass ihre Mitarbeiter (eventuell in Zivil) auch am Sonntag arbeiten und Verstöße ahnden (beispielsweise unangeleinte Hunde in Parks oder ähnliches)?“

Motschull: „Naturgemäß werden Kontrollaufgaben auch an den Wochenenden durch Mitarbeiter des Bereiches Öffentliche Ordnung durchgeführt.“

Fußstreifen und Dienstwagen-Einsätze

Barthel: „Ich sehe die Mitarbeiter des Ordnungsamtes sehr oft in ihren Dienstwagen herumfahren, aber dafür kaum eine Fußstreife. Wie ist da das Verhältnis zwischen Fußstreifen und Dienstwagen-Einsätzen? Wie viele Fußstreifen werden wie oft in welchen Stadtteilen eingesetzt?“

Motschull: „Es finden wöchentlich Fußstreifen mit der Polizei in den Einsatzbezirken statt. Außerdem sind die Mitarbeiter bei Ermittlungstätigkeiten sowohl zu Fuß als auch in Fahrzeugen unterwegs. Weitere Aufgaben, wie die Begehung von Parks und Plätzen sowie die Überwachung des parkenden Verkehrs werden mit Fußstreifen durchgeführt. Hier Beispiele für Arbeiten des Bereichs mit hohem Überstundenaufkommen: Karnevalsumzug Osterfeld sechs Mitarbeiter mit 35Stunden, Karnevalsumzug Alt-Oberhausen 18 Mitarbeiter mit 110 Stunden, monatliche Straßenreinigung in drei Stadtbezirken je vier Mitarbeiter an acht Terminen von 7 bis 10 Uhr. Fronleichnamskirmes täglich zwei Mitarbeiter, RWO-Spiele zwei Mitarbeiter, Überwachung Trödelmärkte zwei Mitarbeiter.“

Haben Sie auch eine Frage an die Stadtspitze von Oberhausen? Wir führen unsere Aktion weiter fort und freuen uns auf Ihre Fragen, die wir dann weiterleiten werden.
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