Oberhausen..

Was den Ausgang der nächsten Kommunalwahlen in Oberhausen betrifft, gibt sich Daniel Schranz, Chef der CDU-Fraktion im Rat, zuversichtlich. Die Chancen für eine regierende CDU in dieser Stadt stünden gar nicht so schlecht, meinte der Oppositionsführer im Gespräch mit Leserbeiräten der WAZ-Lokalredaktion. Die befragten Daniel Schranz und CDU-Ratsfraktionsgeschäftsführer Hannes Fritsche zur Rolle der Opposition in einer Stadt, die seit Jahrzehnten in sozialdemokratischer Hand ist.

Ein Fakt, der nach Meinung von Schranz der SPD auf die Füße zu fallen beginnt: „Die Unzufriedenheit in dieser Stadt wächst. Das zeigt sich auch an Initiativen wie der zum Haus der Jugend, die sagen: ‘So kann es nicht weitergehen’“, sagt Schranz.

"Opposition soll sich klar im Parlament zeigen"

„Aber macht es die schwierige Lage der Stadt es nicht erforderlich, dass die politischen Lager aufeinander zugehen“, wollte WAZ-Leserbeirat Rolf Miltz von dem CDU-Kommunalpolitiker wissen, „damit sie gemeinsam die Finanzen in den Griff bekommen?“ Da habe er eine ganz andere Auffassung, meinte Schranz: „Die Opposition soll sich klar im Parlament zeigen, damit der Wähler eine Wahl hat. Wenn’s zu gleich ist, führt das eher zu Politikverdrossenheit.“

Dass es die Bürger merken würden, wenn die CDU in Oberhausen an der Macht wäre – da ist sich Schranz sicher: Zum Beispiel bei den Themen Sicherheit und Ordnung. Hier vermisst Schranz den politischen Willen der rot-grünen Mehrheitskoalition, gemeinsame Streifen von Polizei und Kommunalem Ordnungsdienst (KOD) durchzusetzen, um Verstöße gegen die Regeln anständigen Miteinanders zu ahnden. Die Mitarbeiter des KOD seien heute nicht wirklich vor Ort. Das Argument, diese hätten zu viele Aufgaben und das Team sei zu klein, lässt er nur bedingt gelten: „Man kann Personal abordnen und umschichten. So kann man den KOD verstärken.“

"Zu viele teure Häuptlinge und zu wenige Indianer“

Die SPD sei zudem zu wenig bereit, im Rathaus wirklich Stellen einzusparen oder Arbeit effizienter zu verteilen, hebe aber gleichzeitig Grund- oder Gewerbesteuer zu Lasten der Bürger und der Wirtschaft an. „Weniger Belastungen für die Bürger und mehr Einsparungen im Rathaus“, ist das CDU-Motto. Man habe manchmal den Eindruck, meint Leserbeirat Michael Barthel, „es gibt bei der Stadt zu viele teure Häuptlinge und zu wenige Indianer“. Schranz erwiderte: „Im Vergleich zu anderen Städten haben wir in der Tat viele gut bezahlte Funktionsstellen.“