Oberhausen. Wenn es nach der CDU-Ratsfraktions geht, dann sollen Polizei und Ordnungsdienst in Oberhausen in Zukunft wieder mehr und intensiver kontrollieren. Grund dafür sei, dass mafiöse Strukturen in der Stadt zunehmend einen Nährboden finden. Auch über mögliche Videoüberwachungen wird nachgedacht.
Auf Oberhausens Straßen sollen Polizei und Ordnungsdienst nach dem Willen der CDU-Ratsfraktion gemeinsam häufiger und intensiver als bisher kontrollieren, um die organisierte Kriminalität in der Stadt in den Griff zu bekommen.
Mafiöse Strukturen finden in der Stadt offenbar zunehmend einen Nährboden: Hinter der steigenden Anzahl von Wohnungseinbrüchen und der Vielzahl von Taschendiebstählen seien längst keine Einzeltäter mehr zu vermuten, sondern organisierte Gruppen, die auf Beutezug durch die Stadt gehen, heißt es aus dem Beirat der Oberhausener Polizei.
Selbst harmlos wirkende gastronomische Betriebe, wie beispielsweise Dönerbuden oder italienische Restaurants, seien oftmals nur Fassade für mafiöse Banden, gibt der Polizeibeirat an.
Sichtbare Fuß-Streifen in der Stadt
Die CDU will künftig erreichen, dass Rathaus und Polizei eine Art Sicherheitspartnerschaft eingehen. Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) sollen mit den Bezirksbeamten der Polizei gut sichtbar für alle Bürger Streife laufen, um Einbrüche zu verhindern und das Sicherheitsgefühl der Oberhausener zu stärken. Die Opposition unterstützt den Wunsch des städtischen Ordnungsdezernenten Frank Motschull nach zehn neuen Mitarbeitern für seinen KOD.
Zudem fordern die Christdemokraten eine Bürgerbefragung, wie stark welche Örtlichkeiten als „Angst-Räume“ empfunden werden. Mehr Zusammenarbeit der Oberhausener Verantwortlichkeiten verlangt die CDU auch im Kampf gegen ein sich ausbreitendes Rotlichtviertel: Dabei soll die Polizei mit dem Bauamt und der Gewerbeaufsicht zusammenarbeiten.
Regelmäßige Gesundheits- sowie Gewerbekontrollen
„Zu behaupten, dass man erst beim Thema Zwangsprostitution gegen Bordelle einschreiten kann, ist falsch“, sagt CDU-Fraktionschef Daniel Schranz. „Da geht es häufig um Geldwäsche, Steuerhinterziehung oder Zuhälterei.“ Zu packen seien Kriminelle auch über Verstöße gegen das Baurecht.
Auch regelmäßige Gesundheits- sowie Gewerbekontrollen bei verdächtigen Gastronomen würden das Geschäft vermiesen, heißt es aus der CDU. „Die Abwarterei in dieser Stadt zahlt sich nicht aus, eine Kommune darf sich nicht zurücknehmen“, warnt Schranz während der CDU-Fraktionsklausurtagung in Berlin.
Schranz fordert auch mehr Videoüberwachung an Deliktbrennpunkten. Als Beispiel nennt er den Bahnhofsvorplatz. „Die Stoag hat Kameras an den Haltestellen, wieso soll der Platz da nicht auch überwacht werden dürfen?“