Oberhausen. . Grünes Wahlprogramm: Oberhausener stärker an Stadtentwicklung beteiligen. Klimaschutzsiedlung, Bildung, Wirtschaft und Verkehr vernetzt denken. Eine klare Koalitionsaussage in Richtung SPD werden die Grünen im Kommunalwahlkampf nicht machen.

Nein, eine klare Koalitionsaussage in Richtung SPD werden die Grünen im Kommunalwahlkampf nicht machen. Klar ist aber: Sie wollen in Oberhausen weiterhin mitregieren. „Wir haben mit der SPD in den vergangenen fünf Jahren erfolgreich zusammengearbeitet. Bei der CDU vermissen wir bei den aktuellen Akteuren die Sachlichkeit“, meinten Spitzenkandidatin Regina Wittmann, Vorstandssprecher Andreas Blanke und Bürgermeistern Steffi Opitz bei der Vorstellung ihres Wahlkampfprogramms.

Vernetzung, Querschnittaufgaben, Bürgerbeteiligung, die Begriffe fielen mehrfach, auch wenn das über 40 Seiten starke Kommunalprogramm natürlich in verschiedene Punkte gegliedert ist – von Klima und Wirtschaft über Bildung und Kunst bis Integration und Verbraucherschutz.

Mehr Klimaschutz und Bürgerbeteiligung

Beispiel Klimaschutz: Hier wollen die Grünen Projekte vorantreiben, die von der Schaffung einer Klimaschutzsiedlung bis zur dezentralen Energieerzeugung reichen und bei der Sanierung städtischer Gebäude noch nicht aufhören. Wirtschaft, Handwerk, Bürger und Umwelt profitierten gleichermaßen davon. „Wir wollen für Oberhausen Landesförderprogramme gewinnen“, sagt Fraktionsvorsitzende Wittmann. Für das Projekt Klimaschutzsiedlung sei die Verwaltung bereits dabei, mögliche Standorte zu suchen.

Beispiel Quartiersentwicklung: Statt Planung von oben plädiert die Partei für mehr Bürgerbeteiligung in einem geregelten Verfahren. „Aktive Bewohner sollen sich beteiligen, die vielen freien Träger, auch die Verwaltung – alle an einen Tisch“, fordert Bürgermeisterin Opitz. Wichtig sei es, sich an den vorhandenen Stärken eines Quartiers zu orientieren, statt permanenter Miesmacherei. Der einzuschlagende Weg müsse der vom kleinen Gebiet zum großen Stadtentwicklungskonzept sein – und nicht umgekehrt.

Kurze Wege für Schüler

Beispiel Bildung: Eine Mammutaufgabe wird der bis 2015 zu erstellende Schulentwicklungsplan sein. Auch wenn andere angesichts sinkender Schülerzahlen von Schulschließungen sprechen, für die Grünen gelte „Kurze Beine, kurze Wege.“ Vor einer Schließung müsse intensiv über Alternativen, etwa eine Zusammenlegung, nachgedacht werden.

Beispiel Verkehr: Hier lautet das Stichwort Nahmobilität. Das schließe alle Verkehrsträger ein. Car-Sharing soll das ÖPNV-Angebot ergänzen, dort, wo die Stadt mitwirken kann, soll beim Kauf auf Elektrofahrzeuge gesetzt werden.

Das Programm im Internet: www.gruene-oberhausen.de