Oberhausen. Wenn Fahrzeughalter ihre Versicherungsprämie nicht bezahlen oder die Kfz-Steuerschuld nicht begleichen, schreitet das Ordnungsamt ein. Die Zulassungsplakette auf dem Kennzeichen betreffender Autos werden in der Folge entfernt. Fast 6800 solcher Fälle gab es 2013 in Oberhausen.

Wer nicht zahlt, bei dem wird gekratzt. Fahrzeughaltern, die ihre Autoversicherung oder Kfz-Steuer nicht bezahlen, droht die Zwangsstilllegung ihres Fahrzeugs. In der Praxis bedeutet das: Die Plakette auf dem Nummernschild wird abgeschabt. Diese Aufgabe übernehmen Angestellte des örtlichen Ordnungsamtes. Bevor es aber so weit kommt, gibt es zunächst einmal Post – von der Versicherungsgesellschaft oder dem Finanzamt. Die mahnen ihre säumigen Zahler in der Regel mehrfach an, bevor sie eine Benachrichtigung an die Kfz-Zulassungsstelle rausschicken.

5184 solcher Versicherungsanzeigen gingen bei der Oberhausener Fahrzeugzulassung im vergangenen Jahr ein. Hinzu kamen 1592 Briefe vom Finanzamt, weil Fahrzeughalter ihre Steuern nicht entrichtet hatten. „Wenn wir von der Versicherung die Fälle übermittelt bekommen, ist der Versicherungsschutz bereits erloschen“, erklärt Karsten Bleckmann, Leiter der Kfz-Zulassungsstelle Oberhausen.

Zulassungsstelle schaltet Ordnungsbehörde ein

Drei Möglichkeiten haben die Halter dann: die Steuern nachzahlen, den Wagen selbst abmelden oder einen gültigen Versicherungsnachweis vorlegen. Den bekommt man, wenn die Rückstände bei der Versicherung beglichen sind. „Dafür haben die säumigen Zahler 72 Stunden Zeit“, so Bleckmann. Passiert in dieser Zeit nichts, schaltet die Zulassungsstelle die Ordnungsbehörden ein – und Mitarbeiter rücken zum Entstempeln des Kennzeichens aus. Die meisten Autobesitzer reagierten jedoch schnell, sobald die Androhung zur Stilllegung ihres Fahrzeugs in den Briefkasten flattert, berichtet Bleckmann.

Doch es gibt auch hartgesottene Nicht-Zahler. „In seltenen Fällen sind die Fahrzeughalter erst beim zehnten oder zwölften Besuch anzutreffen“, beschreibt Bleckmann die teils mühselige Zustellung der Ordnungsverfügung. Zunächst werde versucht, den Halter vor Ort anzutreffen, um ihm den Bescheid über die Zwangsstilllegung persönlich zuzustellen – schließlich könnte der die fällige Versicherungsprämie oder Steuer in der Zwischenzeit bezahlt haben.

Konstant hohes Niveau

Grundsätzlich dürfe aber auch ohne persönliche Vorwarnung gekratzt werden. „Sollte der Wagen vor dem Haus an der Straße stehen, wird die Plakette entstempelt.“

Wie viele Fahrzeuge auf diese Weise 2013 in Oberhausen aus dem Verkehr gezogen wurden, darüber gebe es laut Bleckmann keine Statistik. Die Versicherungs- und Steueranzeigen blieben in den vergangenen Jahren jedoch auf konstantem Niveau. Grund genug, seine (Versicherungs-)Post immer genau zu überprüfen – bevor die Plakette auf dem Kennzeichen weg ist.