Oberhausen. . Über hundert Oberhausener lauschten dem ersten öffentlichen Auftritt der neuen Wählergemeinschaft BOB. Die greifen frontal die Regierungsparteien SPD und Grüne an – und wollen nun eigene konkrete Vorschläge für die Zukunft der Stadt entwickeln. Bisher gibt es nur grobe Ideen.
Nun ja, so richtig revolutionär wirkt die Stimmung in dem in den 90er Jahren errichteten, kaum benutzten Kinosaal des still gelegten Filmtrickzentrums HDO in Osterfeld nicht: Zu gedämpft ist die Atmosphäre, zu plüschig-rot und bequem die Kinosessel – doch man sollte sich nicht täuschen: Von diesem Ort geht eine politische Umwälzung in Oberhausen aus, deren Größe oder Kleinheit noch niemand erahnen kann.
Das neue „Bündnis Oberhausener Bürger“ (BOB) hatte am Montag zum Wahlkampfauftakt für die Kommunalwahl Ende Mai 2014 ins HDO-Kino geladen, um sich erstmals einem breiten Publikum vorzustellen – ausgerechnet in dem Gebäude, dessen Kauf und Abriss durch die Stadt in Osterfeld besonders kritisch gesehen wird. Über 100 Bürger kamen, einige von ihnen wollten ganz genau wissen, wie man denn nun Mitglied der BOB werden kann und wie viel Beitrag man zahlen muss.
Mitglied ohne Beitrag möglich
Die Antwort von Vorstand Karl-Heinz Mellis: „Je nach eigenem Einkommen und Möglichkeit.“ Eventuell auch keinen Cent, obwohl das neue Bürgerbündnis im Moment dringend Geld benötigt.
BOB: Oberhausen steckt in einer tiefen Krise
In einem „Oberhausener Appell“ hat die BOB erste Ziele notiert. Ihre Analyse: „Unsere Stadt braucht einen Neuanfang. Oberhausen befindet sich in einer tiefen Krise. Viele Bürger haben den Glauben an die Politik verloren.“
Ihre Absichten: Mehr Bürgerbeteiligung („Die Regierung der Stadt herrscht selbstgerecht und arrogant über Bürger hinweg oder weitgehend an ihren Bedürfnissen vorbei. Es gilt, eine Kultur der Offenheit und Transparenz im politischen Alltag zu entwickeln.“
Eine andere Stadtentwicklung: „Den Gebäudebestand gilt es vorrangig zu pflegen und nicht leichtfertig durch Lukratives zu ersetzen. Freiflächen sind zu erhalten und Bürgern für Erholung, Kultur und Sport zur Verfügung zu stellen.“
Eine bessere Wirtschaftsförderung: „Eine unternehmerfreundliche Verwaltung muss mit Rücksicht auf Bürgerinteressen neuen interessierten Firmen hier einen erfolgreichen Platz schaffen.“
Mehr sparen: „Die dringende Konsolidierung des städtischen Etats hat oberste Priorität. Die Stadt hat sich bei ihrem geschäftlichen Gebaren auf ihre wesentlichen Kernaktivitäten zu beschränken. Eine neue Bescheidenheit muss die Finanzkultur prägen.“
Mehr Soziales: „Einen Ort, wo sich Kinder und Jugendliche treffen, muss es überall in der Stadt in guter Erreichbarkeit geben.“
Mit gewohnt drastischen Worten schilderten BOB-Vorstandsmitglieder, warum sie zur Wahl antreten: „Die Filzpolitik der Genossen hat dafür gesorgt, dass Oberhausen zur schuldenreichsten Stadt trotz höchster Steuersätze geworden ist“ (Mellis); „viele Bürger fühlen sich von den etablierten Parteien nicht mehr vertreten“ (Andrea-Cora Walther); „die regierenden Parteien haben keine Erfolge erzielt, sie verfolgen Klientelpolitik und Eigeninteresse“ (Mark Bernet).
Was BOB nun genau in Oberhausen erreichen will, soll in sechs Arbeitskreisen zu lokalen Problemfeldern in den nächsten Wochen erarbeitet werden. Da dort nach eigenem Bekunden eine breite Vielfalt an Berufsgruppen vertreten ist, glaubt sich BOB dafür kompetent gerüstet. Zum Mitmachen sind alle eingeladen. „Wir setzen auf das Expertenwissen der Bürger, die kennen die Probleme am besten“, sagt Walther. Auf einer Internetseite sollen schon bald erste Vorschläge zur Diskussion stehen.
"Rot-Grün soll abgewählt werden"
Zunächst einmal sucht die momentan 40 Mitglieder zählende BOB ausreichend Kandidaten, um alle 29 Wahlkreise zu besetzen. Tritt eine Partei in einem Wahlkreis nicht mit einer Person an, kann man dort keine Stimmen ernten.
Vereinigung „Bündnis Oberhausener Bürger“
BOB ist erst am 5. Januar 2014 gegründet worden. Die BOB hat sich eine Satzung gegeben und bezeichnet sich nicht als Partei, sondern als Wählervereinigung.
Ihre Wahlkreiskandidaten will die BOB am Sonntag, 26. Januar, im HDO wählen. Erreichbar ist die BOB unter der E-Mail-Adresse: BuendnisOB@web.de
Der Vorstand ist überzeugt, dass man alle Formalien erledigen und Hürden bis zur Wahl nehmen kann. Erklärtes Ziel: „Rot-Grün soll abgewählt werden, wir wollen einen Politikwechsel“, sagt Mellis. Albert Karschti fügt an: „Wir machen keine Totalopposition, sondern wollen gestalten.“