Oberhausen. .

Oberhausens Oberbürgermeister Klaus Wehling hat in seinem traditionellen Grußwort zum Jahreswechsel an die Bürger den anhaltenden Sparkurs der Stadt verteidigt und die Oberhausener zugleich auf mögliche weitere Einschnitte eingestimmt.

„Die mit Abstand ehrgeizigste Aufgabe ist die Sanierung des städtischen Haushaltes. Wir wollen und müssen unsere Stadt aus der Schuldenspirale befreien“, schreibt Wehling. „Ich will nicht verschweigen, dass bei einer weiteren Verschlechterung der Finanzsituation zusätzliche Belastungen auf die Bürger zukommen können.“

Attraktive Infrastruktur erhalten

Dies könnten zum einen Einnahmeerhöhungen für die Stadt betreffen, etwa indem man Gebühren anhebt, sowie zum anderen Senkungen der Kosten für die Stadt, indem man deren Service für die Bürger verringert. Wehling verspricht aber bei beiden Spielarten, die konkrete Umsetzung werde „in vertretbarem Rahmen“ geschehen.

Als gute Beispiele für eine solche nach seiner Ansicht ausgewogene Stadtpolitik nennt der Oberbürgermeister die bei vielen Bürgern umstrittene Einführung von Parkgebühren am Kaisergarten und die kritisierten Einschnitte im Stoag-Nahverkehr. So kassiere man zwar Parkgebühren am Kaisergarten, doch zugleich „ist und bleibt der Besuch unseres sehr beliebten Tiergeheges eintrittsfrei“. Beim Nahverkehr habe man trotz der Einschränkungen bei Bussen und Bahnen „im Vergleich zu Nachbarstädten immer noch ein sehr gutes Angebot“.

Hohe Soziallasten tragen Mitschuld

Wehling, der sich im Oktober 2013 entschieden hatte, seine Amtszeit bis Herbst 2015 zu vollenden, macht keinen Hehl aus der Tatsache, dass vor allem auch die sozialen Lasten die Finanzen der Stadt aus dem Lot gebracht haben. „Zur Wahrheit gehört, dass wir als Kommune nicht alleine für die angespannte Haushaltslage und für alle Ausgaben verantwortlich sind. Vieles hängt von Faktoren ab, die wir nicht selbst in der Hand haben. Das betrifft seit vielen Jahren insbesondere die konstant hohen Sozialausgaben, die mit 240 Millionen Euro im Jahr die größte Belastung darstellen.“ Zum Vergleich: Der Haushalt 2014 sieht Gesamtausgaben von 722 Millionen Euro vor.

Trotz der noch über viele Jahre notwendigen Sparanstrengungen blickt Wehling optimistisch in die Zukunft – mit einem klaren Versprechen: „Wir werden wir unsere attraktive kulturelle Infrastruktur wie Theater, Musikschule, Bibliothek, Volkshochschule und Ludwig Galerie für unsere Bürgerinnen und Bürger erhalten. Den Sozial- und Bildungsbereich wird Oberhausen sogar noch ausbauen: Durch die Verbesserung der U3-Betreuung, die Erweiterung des Ganztagsangebotes an Schulen und die Öffnung aller Schulformen auch für Kinder mit Behinderungen.“

Dazu sei aber auch das Engagement der Bürger selbst notwendig: „Alles, was in unserer Stadt passiert, funktioniert am besten, wenn die Verantwortung für unser Gemeinwesen auf viele Schultern gestellt wird – wenn sich viele Oberhausener verantwortlich fühlen und sich aktiv beteiligen.“