Oberhausen. . 26 Geräte sind in Behörden installiert, die meisten im Amtsgericht. Aber auch Stoag, Bahn AG, Geschäfte, Parkhäuser und Banken zeichnen auf

Dass wir vom US-Auslandsgeheimdienst NSA ausspioniert werden, wissen wir, seit es uns der ehemalige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden geflüstert hat. Doch das Thema Überwachung ist längst keines mehr, das Spionagediensten vorbehalten ist. Wer sich in Oberhausen etwa vor dem Hauptbahnhof, an einigen Haltestellen oder im Finanzamt Süd aufhält – von Geschäften, Banken, Tankstellen, Parkhäusern oder Einkaufszentren ganz zu schweigen –, der wird per Videokamera gefilmt, mal mit, mal ohne Aufzeichnung.

Stadt hat keine eigenen Kameras

„Die Stadt hat keine eigenen Kameras an öffentlichen Orten oder Plätzen installiert“, sagt Stadtpressesprecher Martin Berger. Anders sieht es bei Landesbehörden und Landeseinrichtungen aus. In Oberhausen sind es 26 Kameras in sechs Behörden. Dies geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Piratenfraktion im Düsseldorfer Landtag hervor.

Die meisten Kameras, nämlich zwölf, gibt es im Amtsgericht am Friedensplatz. Bei zehn kann jeder sehen, in welche Richtung sie ausgerichtet sind, die übrigen sind sogenannte Dome-Kameras: Die getönte Kuppel verbirgt ihre Blickrichtung. Das soll eine höhere Abschreckung erzielen. Zudem sind diese Kameras besser gegen Vandalismus geschützt. Alle Kameras sind ohne Bildaufzeichnung.

Das ist im Polizeipräsidium am Friedensplatz anders: Von fünf Kameras verfügen zwei über eine sogenannte anlassbezogene Bildaufzeichnung. Die Speicherdauer beträgt im Grundansatz eine Woche.

Vier Kameras sind im Finanzamt Süd, Schwartzstraße 7-9, installiert, drei im Arbeitsgericht an der Friedrich-List-Straße und je eine im Ambulanten Sozialen Dienst der Justiz an der Havensteinstraße sowie in der Polizeiwache am Wilhelmplatz in Sterkrade. Alle sind ohne Bildaufzeichnung.

56 "Betriebsüberwachungsanlagen" bei der Stoag

Für die Piraten schafft die Liste der Landesregierung aber keine Klarheit, im Gegenteil: Die Fraktion wirft ihr Verschleierung vor. Insgesamt habe die Landesregierung zwar 2750 Kameraanlagen in NRW aufgeführt, doch weder von Kommunen betriebene, noch der Verkehrsüberwachung dienende Anlagen seien aufgelistet worden.

So verfügt zum Beispiel die für den Nahverkehr zuständige Stoag nach eigener Aussage über 56 „Betriebsüberwachungsanlagen“. „54 dieser Anlagen befinden sich nicht im öffentlichen Raum, sondern auf unserem Betriebsgelände.“ Unter Betriebsgelände fallen aber nicht nur die Flächen des Betriebshofs an der Max-Eyth-Straße, sondern auch alle Straßenbahnhaltestellen zwischen Hauptbahnhof und Sterkrade-Neumarkt. Darüber hinaus gibt es eine Anlage an der Kreuzung Mülheimer Straße/Danziger Straße sowie am „Surfbrett“ am Hauptbahnhof. „Sämtliche Anlagen dienen ausschließlich der Betriebsüberwachung“, betont das städtische Unternehmen.

Das Bero-Zentrum hat laut Center-Manager Thomas Wiess-Micheel etwa acht Kameras in der Mall installiert. Der Grund für die Installation: Bei Ausstellungen, die dort regelmäßig stattfinden, seien Schaustücke gestohlen worden, darunter etwa ein ziemlich teures Modellflugzeug. Auch hätten einige Geschäfte Überwachungskameras installiert. Im Bereich der Parkplätze gebe es dagegen keinerlei Videokameras.

Was das Centro betrifft, erhielten wir auf unsere diesbezügliche Anfrage bis Redaktionsschluss keine Informationen.