Oberhausen. . SPD-Chef Michael Groschek äußert sich euphorisch zum Mitgliederentscheid: „Das ist die Wiederauferstehung der Karteileichen“, sagt er „’Basis statt basta!’ erweist sich als Frischzellenkur für die SPD. Im Bund wie in Oberhausen.“
Nach nur zehn Minuten des Sortierens habe er es irgendwie gewusst, sagt Maximilian Janetzki: Die SPD-Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag mit CDU/CSU zugestimmt.
Ab 4.30 Uhr am Samstag sortierte der Oberhausener Juso-Chef zusammen mit rund 400 ehrenamtlichen Helfern in einer großen Halle in Berlin die Ja-und Nein-Stimmen der SPD-Basis. Die Stimmung sei locker gewesen, sagt Janetzki. Denn: „Wegen der vielen Ja-Stimmen war das Ergebnis schon nach kurzer Zeit irgendwie klar.“ Das endgültige Votum habe er aber natürlich erst bei der offiziellen Bekanntgabe am Samstagnachmittag erfahren.
76 Prozent stimmten mit Ja
Fast 76 Prozent der stimmberechtigten Sozialdemokraten haben dem Koalitionsvertrag mit CDU/CSU zugestimmt. Überraschend hoch war die Beteiligung am Mitgliederentscheid: 369 680 Sozialdemokraten gaben ihre Stimme ab, das sind 77,9 Prozent der 474.820 SPD-Mitglieder - die Spitze der Oberhausener SPD wertet dies als großen Erfolg.
„Das ist die Wiederauferstehung der Karteileichen“, sagt SPD-Chef Michael Groschek. „’Basis statt basta!’ erweist sich als Frischzellenkur für die SPD. Im Bund wie in Oberhausen.“ Das Ja der Basis, sagt der NRW-Bauminister, sei ein starker Startschuss für die Große Koalition. „Der Anspruch an sie ist gewachsen.“
Große Brömer zeigt sich überrascht
„Völlig überrascht“ über die Höhe der Stimmbeteiligung und die hohe Zustimmung zum Koalitionsvertrag zeigt sich SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. „Beides ist eine ausgezeichnete Basis für die zukünftige Arbeit der SPD-Minister im Kabinett. Dieser großartige Erfolg eines Basisvotums wird die Meinungsbildungsprozesse aller Parteien nachhaltig beeinflussen.“
Dirk Vöpel, SPD-Bundestagsabgeordneter, urteilt: „Wir können jetzt selbstbewusst als Regierungspartei zentrale sozialdemokratische Anliegen verwirklichen.“
"Das ist ja keine Wunschheirat"
Nicht überrascht über das klare Ja der SPD-Basis zur Koalition ist hingegen Marie-Luise Dött (CDU): „Das ist ja keine Wunschheirat“, sagt die Bundestagabgeordnete. „Es geht darum, Deutschland weiter vorne zu behalten. Und dafür müssen wir eben zusammenarbeiten.“
Gegen die Große Koalition hatte sich vorab der SPD-Jugendverband „Jusos“ ausgesprochen. „Wir hatten eine gute Debatte“, sagt der Oberhausener Juso-Chef Janetzki. Nun gelte es, „den Finger in die Wunde zu legen, damit die sozialdemokratische Stimme bei Entscheidungen auch deutlich wird“.