Oberhausen.

Enttäuscht zeigt sich SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über die Kritik des Unternehmerverbandes an der Erhöhung der Grundsteuer in Oberhausen.

„Es sind wieder nur die üblichen Reflexe einer Interessenlobby, die man von Hauptgeschäftsführer Wolfgang Schmitz zu hören bekommt.“

Dabei richte sich die Unternehmerkritik wohlgemerkt gegen eine Erhöhung der Grundsteuer um lediglich 30 Hebesatzpunkte ab 2017, was einem Mehrbetrag von 1,56 Euro monatlich für ein Einfamilienhaus entspräche. „Schon heute liegen viele Städte, zum Beispiel Duisburg, mit ihrer Grundsteuer höher als Oberhausen im Jahr 2017.“

Durch interkommunale Zusammenarbeit Kosten sparen

Nicht neu sei auch der Vorschlag, dass man durch interkommunale Zusammenarbeit Kosten spare könne: „Wenn sich Herr Schmitz informiert hätte, wüsste er, dass es dies – beispielsweise bei der Abrechnung der Krankheitskosten städtischer Beamter – längst gibt.“

Die SPD-Fraktion vermisse Äußerungen des Unternehmerverbandes zu dessen ureigensten Aufgaben. „Wo sind konkrete Maßnahmen zum Abbau der gravierenden Langzeitarbeitslosigkeit?“ Jeder Langzeitarbeitslose weniger verringere die städtischen Ausgaben, jeder sozialversicherungspflichtige Arbeitsplatz mehr stärke die Kaufkraft. „Es wäre schön, wenn Stadt und Unternehmerverband hier an einem Strang zögen“, meint Große Brömer.