Mit scharfer Kritik reagiert der heimische Unternehmerverband auf die erneute Erhöhung der Grundsteuer in Oberhausen. Man wisse sehr wohl, dass die Finanzlage prekär ist, doch ständige Steuererhöhungen seien die falsche Antwort.

„Investoren und Unternehmen werden so abgeschreckt, Arbeitsplätze gefährdet. Eine nachlassende Wirtschaftskraft bedeutet mittel- und langfristig auch weniger Einnahmen für die Stadt“, warnt Wolfgang Schmitz, Hauptgeschäftsführer des Unternehmerverbandes. Die Politik müsse neue Wege gehen, um Schulden abzubauen.

Der Geschäftsführer nennt hierfür ein konkretes Beispiel: „Warum ist keine nennenswerte Initiative der Stadt Oberhausen für eine engere Kooperation der hoch verschuldeten Revierstädte überliefert? Durch eine engere Zusammenarbeit könnte man Kosten einsparen.“ Viele Verwaltungsaufgaben könnten gemeinsam günstiger erledigt werden. Dies gelte auch mit Blick auf städtische Gesellschaften. „Bei Wirtschaftsförderung und Standortmarketing brauchen wir endlich eine bessere Zusammenarbeit innerhalb des Ruhrgebiets.“ Alleine könnten die Ruhrgebietsstädte im Wettbewerb der Wirtschaftsstandorte nicht bestehen, alleine bekämen die Städte auch ihr Schuldenproblem nicht in den Griff. „Es geht nicht um die Aufgabe der Stadtrechte, sondern um sinnvolle Kooperationen“, betont Schmitz.

Dass die Bezirksregierung der Stadt nach Angaben der Stadtspitze erneut Steuererhöhungen empfiehlt, hält der Unternehmerverband für fatal. „Offenbar nimmt das Land billigend in Kauf, dass der Standort Oberhausen geschädigt wird.“