Oberhausen. SPD will Verträge mit der Firma WBO, an denen Remondis beteiligt ist, kündigen. Rückkauf denkbar. Müllabfuhr und Reinigung dann wieder in städtischer Hand

Wird die Müllabfuhr in Oberhausen in Zukunft für die Bürger billiger als heute? Versprechen will das kein politisch Verantwortlicher in der Stadt, doch die SPD-Fraktion ist fest entschlossen, die noch bis Ende 2015 laufenden Dienstleistungsverträge mit den „Wirtschaftsbetrieben Oberhausen“ (WBO) zu kündigen. Betroffen wären dabei die Dienstleistungen Müllabfuhr, Straßenreinigung und Straßenunterhalt.

„Wir sind zwar mit den Leistungen der WBO zufrieden, aber wir wollen die Verträge nicht einfach um 15 Jahre automatisch weiter verlängern, sondern mögliche Alternativen prüfen lassen“, sagt SPD-Fraktionsvize Karl-Heinz Emmerich. Und dann möglichst die günstigste und effizienteste Dienstleistung für die Bürger der Stadt auswählen. Dafür wird die Stadt bei der Gemeindeprüfungsanstalt des Landes ein Gutachten bestellen, um bis Mitte 2014 alle Varianten durchrechnen zu lassen.

Alle Varianten auf der Prüfliste

Dabei steht alles auf der Prüfliste: Die Verlängerung der alten Verträge, die europaweite Neuausschreibung der Dienstleistungen zur Ermittlung des günstigsten Anbieters und sogar auch das Ende der privaten Zusammenarbeit mit dem Entsorgungsunternehmen Remondis in diesen Bereichen. Denen gehört neben der bisher so lukrativen Liricher Müllverbrennungsanlage GMVA die WBO zu 49 Prozent; die Stadt Oberhausen ist hier mit 51 Prozent Mehrheit beteiligt.

Würden die WBO-Müllabfuhr, -Straßenreinigung und -Straßenunterhalt wieder rekommunalisiert, also ins Rathaus zurückgegliedert oder als Eigenbetrieb neu aufgebaut, würden allerdings für die Stadt erhebliche Investitionskosten anfallen: Denn den 49 Prozent Anteil etwa am WBO-Vermögen, dem Fuhrpark, müsste man ja wieder von Remondis zurückkaufen. Die Gutachter sollen deshalb auch ermitteln, wie teuer der Rückkauf bei vorhandenem Sachvermögen sein würde.

Wirtschaftsbetriebe Oberhausen blieben der Stadt bis 2025 erhalten

SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer sieht durchaus erhebliche Vorteile in einem Eigenbetrieb für Müll und Reinigung. „Dann würden keine Extra-Kosten, wie etwa die Berechnung der Mehrwertsteuer von 19 Prozent, mehr anfallen.“

Selbst bei Gründung eines Eigenbetriebes stünden die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen nicht vor der Auflösung: Sie blieben dank der bis 2025 laufenden Entwässerungs- und Abwasserkanal-Verträge mit der Stadt auf jeden Fall bis dahin auch erhalten.