Oberhausen. Über 10.000 Rettungsfahrten im Wert von 1,1 Millionen Euro aufgelaufen. Prüfer kritisieren Stadt. Probleme mit Software verursachen hohe Zinsverluste

Seit vielen Jahren schafft es die Feuerwehr Oberhausen nicht, Rettungsfahrten zügig bei Krankenkassen und Privatversicherten abzurechnen – mittlerweile sind nach Angaben des zuständigen Ordnungsdezernenten Frank Motschull über 10.000 Rechnungen offen mit einem Gegenwert von über 1,1 Millionen Euro. Vom Zeitpunkt der Rettungsfahrt bis zur Erstellung der Rechnungen vergeht in der Regel fast ein halbes Jahr.

„Das ist eine große Baustelle, je länger die Rechnungsstellung dauert, desto größer ist der Zinsverlust für die Stadt“, gibt Motschull zu. Der Rekordstau an offenen Rechnungen sei entstanden, weil vor zwei Jahren eine neue Abrechnungssoftware von Siemens eingeführt worden sei, die eigentlich die Arbeit beschleunigen sollte. Doch aus unterschiedlichen Gründen habe dieses Programm keinen Erfolg gehabt.

Falsche Zuordnung der Fahrten

Bei der Benutzung des neuen Programms durch die Feuerwehr wurden Rettungsfahrten falsch zugeordnet, so dass sich die Krankenkassen weigerten, die gestellten Rechnungen zu bezahlen. Die zurückgeschickten Rechnungen mussten korrigiert und wieder neu ausgestellt werden. So wuchs der Rechnungsstau 2011 und 2012 stetig an und wird erst seit einigen Monaten auch traditionell von Hand zeit- und personalaufwändig abgearbeitet.

Kommunale Rechnungsprüfer schlagen in ihrem aktuellen Prüfbericht Alarm: „Auch nach einer mehrjährigen Einführungsphase ist es nicht gelungen, eine Gebührenabrechnungssoftware erfolgreich einzuführen. Die Oberhausener Rettungsdienstgebühren müssen auch nach Jahren der Softwareeinführung noch immer über einen verstärkten und teuren zusätzlichen Personaleinsatz realisiert werden. Daneben entstehen durch Zinsverluste weitere Belastungen für den städtischen Haushalt.“

Fertige Abrechnung in zwei bis drei Monaten

Feuerwehramtsleiter Wolfgang Tingler und Motschull blicken dennoch optimistisch in die Zukunft: Statt mit der Siemens-Software soll mit einem Extra-Modul des vorherigen alten CKS-Abrechnungsprogramms der Rückstand bis zum Frühjahr 2014 aufgeholt werden. Mit dem aufgefrischten Programm soll vor allem die Eingabe der wichtigsten Daten der jährlich 40.000 Rettungsfahrten schneller gehen – und von den Einsatzkräften direkt nach der Rückkehr erledigt werden. Das Ziel: Eine fertige Abrechnung in zwei bis drei Monaten.

Das Ende des Siemens-Programms sei für die Stadt nicht allzu kostenträchtig, versichert Motschull, da dieses nur gemietet und nicht gekauft worden sei.

Oberhausens Dezernent Motschull hat einen kleinen Trost in der Abrechnungsmisere gefunden: Bei der Stadt Duisburg liegen sogar 90.000 Rechnungen für Rettungsdiensteinsätze auf Halde. Wert: 18 Millionen Euro. Duisburg stellt sogar zusätzliches Personal ein, damit die Abrechnungsstelle die Rückstände schnell abarbeiten kann.