Oberhausen. .
Mit großer Sorge blickt Oberhausens Kämmerer Apostolos Tsalastras auf Überlegungen im NRW-Innenministerium, vielen Revierstädten ab 2014 zweistellige Millionen-Summen aus dem Topf für die Finanzierung der NRW-Gemeinden wegzunehmen.
Drastische Korrekturen vorgeschlagen
In einem 180-Seiten-Gutachten im Auftrag des Innenministeriums schlagen Kölner Finanzwissenschaftler drastische Korrekturen der Verteilung von Landesgeldern an die Kommunen vor - zu Lasten der Revier-Großstädte mit vielen armen Familien und wenigen Beschäftigten.
Dabei würde das Ruhrgebiet nach ersten inoffiziellen Berechnungen 200 Millionen Euro im Jahr einbüßen. Danach würde Oberhausen jährlich 11,5 Millionen Euro verlieren. Schon beim Stärkungspakt wurden Oberhausen von der rot-grünen Regierung zugesagte 13 Millionen im Jahr gestrichen.
„Strukturelle Benachteiligung des Ruhrgebiets“
Tsalastras sieht eine „strukturelle Benachteiligung des Ruhrgebiets“, wenn das so realisiert würde. Die Reform treffe gerade arme Städte. Für Oberhausen wäre ein neuer Finanzverlust „dramatisch“.
Das Gutachten habe aber methodische Mängel. Zudem versuche man das Land politisch zu überzeugen, dass dies so nicht gehe.