Oberhausen. Der Oberhausener Polizeihauptkommissar, der sich auf Facebook fremdenfeindlich geäußert haben soll, hat sich im sozialen Netzwerk entschuldigt. Was der Mann, angeblich ein Bayern-München-Fan, über Fußballer aus Italien oder Spanien geschrieben hat, sagt die Polizei nicht. Kritik kommt auch von der Gewerkschaft der Polizei in NRW.
Ein Oberhausener Polizeihauptkommissar (42) soll sich auf Facebook fremdenfeindlich geäußert haben. Beim Endspiel der Fußball-EM ging es mit dem Mann wohl durch. Drei Leser der Internet-Plattform fühlten sich beleidigt, in ihrer Ehre gekränkt und gingen zur Polizei. Polizeipräsidentin Kerstin Wittmeier machte den Fall daraufhin sofort öffentlich, leitete eine interne Ermittlung ein, und auch die Staatsanwaltschaft beschäftigt sich nun mit dem ungehaltenen Fußballfan.
Der hatte wahrscheinlich die Italiener auf dem Kieker. Dabei soll er FC Bayer-Fan sein und den früheren italienischen Trainer des Clubs, Giovanni Trapattoni, gut finden. Dennoch regte er sich auf. Was der Mann Böses ins Netz stellte, dazu will die Polizei nichts sagen. Doch vom Wortlaut hängt viel ab.
Abbild der Gesellschaft
Obgleich sich der 42-Jährige auf Facebook bereits entschuldigt hat, ist nun die Staatsanwaltschaft am Zug. Sie muss klären, ob eine Beleidigung vorliegt. Das Strafmaß dafür: eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe. Aber was gilt als Beleidigung? Detlef Nowotsch, Sprecher der Duisburger Staatsanwaltschaft: „Wenn man mit einer Äußerung die Würde eines anderen Menschen verletzt.“ Aussagen wie „Bullen sind Schweine“ oder „Du Arsch“ fielen in diese Kategorie. So ein Fall könne vor Gericht kommen. Doch häufig käme eher die Fachstelle für „Täter-Opfer-Ausgleich und Konfliktregelung Rhein-Ruhr“ ins Spiel. Dort könnten sich die Parteien außergerichtlich wieder vertragen. Nowotsch: „Unter Umständen reicht eine Entschuldigung, das hängt aber immer vom Einzelfall ab.“
Ungewissheit auch beim Personalrat der Polizei. Wolf Beekes: „Der Polizeibeamte hat sich bis jetzt nicht an uns gewandt.“ Von dem, was da geschrieben wurde, hinge ab, ob die Geschichte überhaupt in den Einflussbereich des Personalrates fiele. Beekes versichert: „Ausländerfeindlichkeit oder Rechtsradikalismus waren bei der Oberhausener Polizei während meiner Zeit nie ein Thema.“
Ercan Telli, Geschäftsführer des Integrationsrates, sieht das anders. „Die Polizei ist wie jede andere Organisation ein Abbild der Gesellschaft, von daher muss es dort schon rein statistisch rechte Leute geben.“ Genau das Gleiche sagt übrigens Stephan Hegger, Pressesprecher der Gewerkschaft der Polizei in NRW. Telli erklärt weiter: „Die Frage ist ja auch nicht, ob es das gibt, sondern wie man damit umgeht, und ich weiß, dass die Polizeipräsidentin so etwas nicht dulden wird.“
Und Hegger stellt klar: „Fremdenfeindliche Äußerungen haben natürlich bei der Polizei nichts zu suchen - auch nicht als Thekenwitz. Als Bürger muss man sich darauf verlassen können, dass einem ein Polizist neutral gegenübertritt.“ Er fände beim aktuellen Oberhausener Fall gut, „dass da nichts vertuscht wird“. „Gleichwohl gilt auch für Polizisten zunächst die Unschuldsvermutung.“
