Oberhausen. .
Durch eine deutliche Zunahme von Verkehrskontrollen auf städtischen Straßen und auf Autobahnen sollen die Bußgeld-Einnahmen der Stadt Oberhausen um rund 400 000 Euro im Jahr erhöht werden. Diesem Vorschlag der Stadtspitze stimmten die SPD- und Grünen-Fraktion auf ihrer Klausurtagungen zum Sparpaket zu.
„Viele haben da ja den Verdacht, hier sollten Autofahrer abgezockt werden, aber es geht darum, die Sicherheit auf den Straßen zu erhöhen“, sagte SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. „Oberhausen hat da Nachholbedarf, im Stadtgebiet werden im Vergleich zu anderen Großstädten deutlich weniger Bußgeldeinnahmen erzielt.“
Mehreinnahmen erhofft
Die Stadt darf rein gesetzlich Starenkästen nur dort aufstellen, wo ein Unfallschwerpunkt nachweisbar vorliegt. Wird ein solcher gefunden, soll ein Starenkasten mit Überwachungskamera ähnlich wie auf der Konrad-Adenauer-Allee installiert werden. Alleine dadurch sollen 200 000 Euro an Einnahmen zusätzlich fließen. Durch intensivere polizeiliche Überwachungsmaßnahmen vor Ort sollen weitere 200 000 Euro an Bußgeldern hereinkommen.