Mit den Worten „Euer Hass ist unser Ansporn“ hat Bundespräsident Joachim Gauck in seiner Antrittsrede einen starken Akzent auf den Kampf gegen rechtsextreme Gewalt und Terror gesetzt.
Unter diesem Leitgedanken lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete für Oberhausen, Michael Groschek, am Freitag, 27. April, ab 18 Uhr zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion in die Fabrik K 14 (Lothringer Straße 64) ein. Groschek wird mit dem Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses „Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund“, Sebastian Edathy, mit dem Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Große-Brömer, dem Geschäftsführer des Oberhausener Integrationsrates Ercan Telli und der Oberhausenerin Nagihan Erdas über Ansätze und Strategien gegen Rechtsextremismus im Ruhrgebiet diskutieren.
NPD-Verbotsverfahren als Prävention
„Die schreckliche Mordserie der Zwickauer Nazi-Bande war ein tiefer und gravierender Einschnitt in die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“, schreibt Groschek in der Einladung. Die Ursache von Rechtsextremismus müsse schon an der Wurzel angegangen werden. Gegenwärtig stünden verschiedene Ansätze zur Prävention in der aktuellen bundespolitischen Debatte. So zum Beispiel die Bildung eines „Abwehrzentrum Rechts“, eine „Verbunddatei Rechts“ oder ein NPD-Verbotsverfahren.
Doch welche Ansätze sind Erfolg versprechend? Wo liegen die Probleme und die Grenzen staatlicher Interventionen? Was kann und was darf unsere wehrhafte Demokratie leisten?
Bei dieser Veranstaltung sollen die Ursachen und Abwehrmaßnahmen sowie die Möglichkeiten und Grenzen staatlicher Interventionen diskutiert werden. Schon vorab besteht die Möglichkeit auf der Facebook-Seite von Michael Groschek mit dem Abgeordneten und den anderen Usern zu diskutieren. Außerdem können hier Fragen an die einzelnen Podiumsteilnehmer gestellt werden.
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