Oberhausen. .
„Das würde bei uns ähnlich ausfallen“, sagt der Oberhausener Linke Liste-Fraktionschef Yusuf Karacelik mit Blick auf die 96,6 Prozent Zustimmung, die das Grundsatzprogramm der Linken beim Bundesparteitag in Erfurt bekam.
Das Papier sei auch vor Ort positiv aufgenommen worden. „Die wesentlichen Themen Gerechtigkeit und Frieden sind darin enthalten.“
So seien die Abschaffung der Nato und das Ende der Kampfeinsätze der Bundeswehr auch den Oberhausener Parteimitgliedern ein Anliegen. Bei den zentralen Forderungen der Linken in Sachen Wirtschaft und Soziales – die Verstaatlichung der Banken und die Rücknahme der Hartz-IV-Gesetzgebung – sei man vor Ort ebenfalls ganz auf Linie der Bundespartei.
Dorgen-Legalisierung
Dass die Linke sich damit für Koalitionen so gut wie disqualifiziert, „ist für uns okay“, so Karacelik. „Die Linke darf sich nicht anpassen aus Koalitionsräson.“ Das gelte auch für die Kommunalpolitik und die Position der Oberhausener Fraktion. „Wenn wir keine Schnittmenge finden, bleiben wir lieber starke Opposition.“
Über das Aufreger-Thema Legalisierung harter Drogen möchte Karacelik eigentlich gar nicht sprechen. Es sei von den Medien aufgebauscht worden und für die Partei nicht essenziell. Mit dem letztlich gefällten Beschluss könnten er und seine Mitstreiter gut leben, so Karacelik: Legalisierung ja, Abgabe aber nur unter ärztlicher Aufsicht. Das dahinter stehende Anliegen sei schließlich die Entkriminalisierung von Abhängigen.