Oberhausen. .
Die Oberhausener Piratenpartei freut sich seit der Berlin-Wahl über wachsenden Zulauf. FDP und Linke sehen in der jungen Partei jedoch keine ernstzunehmende Konkurrenz. Sie sei eine Art „Modeerscheinung“ ohne Antworten auf große Fragen.
Nach ihrem viel beachteten Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus verzeichnet die Piratenpartei auch in Oberhausen erhöhten Zuspruch. „Das Interesse ist extrem nach oben gegangen“, freut sich Michael Gisbers, Mitglied des Oberhausener Stammtisches der Piratenpartei. So versammelten sich beim letzten Treffen 25 Interessierte im Café Transatlantik. Vor der Berlin-Wahl war es gerade mal ein halbes Dutzend gewesen. Für FDP und Linke ist diese Entwicklung nach eigenen Aussagen jedoch kein Grund zu Sorge. Sie fürchten keine neue Konkurrenz, die in den Stadtrat drängt.
Eine Art Modeerscheinung
„Die Piratenpartei ist eine Art Modeerscheinung. Sie konzentriert sich ausschließlich auf zwei, drei aktuelle Themen und hat kein komplettes Programm“, meint Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Linke Liste-Fraktion. Zwar gebe es bei der Forderung nach einem kostenfreien öffentlichen Personennahverkehr durchaus inhaltliche Überschneidungen, aber: „Wenn es um die großen Themen wie beispielsweise soziale Umverteilung geht, haben die Piraten keine Antworten parat.“
Wie Karacelik hat auch Hans-Otto Runkler, Fraktionsvorsitzender der FDP, erhebliche Zweifel, dass es die Piraten bei der nächsten Kommunalwahl schaffen, den Rat zu „entern“. „Dafür müssten sie 29 Kandidaten aufstellen“, gibt er zu bedenken. Mit Datenschutz und Selbstbestimmung würden die Piraten Felder besetzen, in denen die FDP unbestritten ihre Kernkompetenz habe. „Die Piraten treten nur lauter und aggressiver auf. Davon dürfen wir uns nicht irritieren lassen.“
Grünen-Sprecher traut Piraten Sprung in den Rat zu
Von einem „ernst zunehmenden Phänomen“ redet hingegen Volker Wilke, Fraktionssprecher von den Grünen. Die Piraten würden das Internet „in seiner wahren Tiefe“ erfassen und daher viele Wähler rekrutieren. „Man kann nicht gänzlich ausschließen, dass die Piraten es demnächst in den Oberhausener Stadtrat schaffen.“ Angesichts des Erfolges der Piratenpartei gelte es für die Grünen, sich noch stärker auf ihre Beteiligungskultur und ihre basisdemokratischen Ansätze zu besinnen.
Auch die Oberhausener Piratenpartei selber hat auf den gestiegenen Zulauf reagiert. So ist für den 20. Oktober im Gasthof Harlos extra ein Themen-Stammtisch einberufen worden. „Wir wollen gucken, wer in der Lage ist welche Themen auf kommunaler Ebene zu bearbeiten“, so Gisbers.