Oberhausen. . Nach den Querelen um den abgewählten Vorsitzenden Dirk Paasch will die Linke Liste in Oberhausen weiter ihre Politik verfolgen. Zu den Themen der Partei gehören unter anderem der Lärmschutz und die Diskussion um das Rück-Gelände.

Trotz Turbulenzen in der Fraktion und neuer Besetzung des Vorstands will die Linke Liste weiterarbeiten wie bisher. Der abgewählte Vorsitzende Dirk Paasch ist derweil aus der Fraktion ausgetreten. Sein Ratsmandat will er behalten.

Ein Richtungswechsel, das möchte man bei der Linken Liste betont wissen, sei mit dem Antritt des neuen Fraktionsvorstands nicht verbunden. „Es wird nichts anders werden als früher“, sagt der Vorsitzende Yusuf Karacelik auf entsprechende Fragen. „Wir hatten als Fraktion unsere Themen, und die werden wir auch weiterverfolgen.“ Allerdings ohne Karaceliks Vorgänger Dirk Paasch, der nach seiner überraschenden Abwahl nun aus der Fraktion ausgetreten ist.

Vorwürfe gegen Geschäftsführerin

Paasch, auch das bekräftigen die Verantwortlichen, sei „nicht der Aufhänger“ für die internen Querelen gewesen, die man nun gern hinter sich lassen möchte. Die Kritik habe sich vielmehr gegen seine Lebensgefährtin Claudia Leischen gerichtet, die ehemalige Geschäftsführerin der Fraktion, die nun vor dem Arbeitsgericht gegen ihre Kündigung klagt. „Es ging um Verhaltensweisen und Umgangsformen, die eine weitere Zusammenarbeit unmöglich machten“, so die neue stellvertretende Fraktionschefin Petra Marx. Als Leischens Partner sei Paasch befangen gewesen. „Ohne diese Konstellation hätte es eine weitere Zusammenarbeit mit ihm geben können.“

So wird die Linke Liste im Rat nun als vier- statt als fünf-köpfige Fraktion auftreten. Was will sie dort bewegen? Karacelik nennt Stadtentwicklung und Verkehrsplanung als zentrale Themen. Zu letzterem bereite man gerade eine Große Anfrage mit 100 Einzelpunkten vor, etwa in Sachen Lärmschutz. Doch auch abseits der politischen Gremien will man sich weiter einbringen, aktuell in der Initiative gegen Atomkraft oder der Diskussion um das Rück-Gelände. „Es dürfen nicht noch mehr Grünflächen veräußert werden.“

"Keine Nein-Sager-Partei"

Zurückhaltend gibt man sich bei der Frage nach möglichen Gestaltungspartnern aus anderen politischen Lagern. „Wir sind keine Nein-Sager-Partei“, sagt Fraktionsmitarbeiter Jörn Vanselow. „Punktuell“ gebe es sicherlich Überschneidungen, bei den derzeitigen Schwerpunktthemen der Linken aber eher nicht. Wie der neue Fraktionsvorstand sich bei den anstehenden Haushaltsberatungen positionieren wird? „So wie immer“, sagt Petra Marx und verweist auf die Verantwortung von Bund und Land sowie die Notwendigkeit einer Millionärssteuer. „Wo soll die Stadt denn noch sparen?“