Oberhausen. .

Erst drängte die Verwaltung auf eine rasche Zustimmung zum Bau von zwei Kindergärten durch zwei Privat-Investoren. Jetzt heißt es: „Wir lassen die Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM) ein neues Angebot erstellen.“

Dies bestätigte Beigeordneter Reinhard Frind.

Anfang Mai hatte die Verwaltung noch aufs Tempo gedrückt, um die Privat-Investoren-Variante so rasch wie möglich durch den Rat der Stadt zu bringen. Konkret geht es um zwei Kindertageseinrichtungen in Holten und Tackenberg. Beide sind stark sanierungsbedürftig. Die Stadt hatte durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zwei Möglichkeiten durchspielen lassen. Entweder sie baut in Eigenregie oder sie beauftragt einen Privat-Investor und schließt mit diesem einen Mietvertrag über 25 Jahre ab. Ergebnis damals: Bleibt die Stadt nur Mieterin, spart sie insgesamt 655.000 Euro.

Im Eigentum der Stadt

Doch der Rat lehnte ab, wollte die Wirtschaftlichkeitsberechnung noch einmal prüfen. Für lebhafte Diskussionen sorgte dabei vor allem, dass sich die Stadt beim Mietmodell verpflichten sollte, jährlich höhere Mieten zu zahlen.

Da es sich um ein Investitionsvolumen von rund 2,4 Millionen Euro handelt und die Stadt bekanntlich finanziell klamm ist, bleibt die Eigenregie-Variante dennoch zweite Wahl. Ausgerechnet das im Juli vom Landtag verabschiedete 1. KiBiz-Änderungsgesetz (KiBiz = Kinderbildungsgesetz) eröffnet der Stadt jetzt eine neue Perspektive. „Die alte Fassung des KiBiz verhinderte, dass Vermieter und Mieter einer Kindertagesstätte eine wirtschaftliche Einheit bilden“, sagt Frind. Deshalb sei die OGM - eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Stadt - als Bauherr nicht in Frage gekommen. Doch genau dieser Punkt sei nun gestrichen worden. Damit ist der Weg frei für Variante drei: die OGM baut und die Stadt mietet und kassiert dafür vom Land auch noch eine Mietbezuschussung. Außerdem: „Die Gebäude blieben über die OGM Eigentum der Stadt.“ Erste Gespräche mit der OGM würden noch in dieser Woche geführt. „Und schon im Oktober liegt die Verwaltungsvorlage vor“, ist sich Frind sicher.

Positive Ausgangslage

Doch wie sieht es mit der Kostenersparnis durch die Privat-Investoren-Variante von rund 655.000 Euro (bezogen auf 25 Jahre) aus? „Das sind Zahlen, die sich auf dieses eine konkrete Angebot bezogen haben - das der Rat ja abgelehnt hat“, so Frind. Vergleichszahlen von der OGM lägen noch nicht vor. Doch schon jetzt gelte: „Die Ausgangslage würde sich für uns auf alle Fälle positiv verändern.“

Denn: „Irgendwann sind die Neubauten durch die Mietzahlungen abfinanziert und dann entsteht Gewinn diesmal nicht für einen Privat-Investor, sondern für unsere Stadt.“