Mülheim. .
Kommt das Sozialticket für Oberhausen oder nicht? Nachdem das Land nun allen Kommunen mit Nothaushalt gestattet hat, sich an dem 14-monatigen Pilotprojekt beteiligen zu dürfen, könnte sich die Stadt dafür entscheiden; Alg-II-Empfänger und Geringverdienende würden davon profitieren. Doch Zweifel sind angebracht: Denn die möglichen Kosten muss weiterhin die Kommune tragen, die das Geld nicht hat. Die Rede ist von 340.000 Euro, mehr noch, wenn viele das Ticket nutzen.
Weitere Zuschüsse gibt es nicht
Das Land hat sich mit seinem neuen „Okay“ für klamme Städte lediglich aus der Schusslinie gebracht. Denn weitere Zuschüsse gibt es nicht: NRW stellt den Kommunen 30 Mio Euro für die Pilotphase von November 2011 bis Ende 2012 zur Verfügung in der Hoffnung, dass es nicht so teuer werde. Mehrkosten seien nicht zu erwarten, zusätzliche Ausgaben für Personal und Organisation dürfe es nicht geben, heißt es aus dem NRW-Innenministerium.
Doch genau darüber waren sich Verkehrsbetriebe und Kommunen uneins. 835.000 Euro Einbußen etwa bei den Einzeltickets rechnete allein die Stoag vor. Selbst mit den Zuschüssen vom Land blieben vermutlich 340.000 Euro übrig, sagt Stoag-Sprecherin Sabine Müller. Diese gehen dann zu Lasten der Kommune.
Stadtverwaltung hält sich mit Prognose zurück
Ob es bei dieser Summe bleibt oder sie sogar höher ausfällt, hängt kurioserweise am Erfolg des Sozialtickets: Die Stoag geht von einer Beteiligung von 14 Prozent bzw. von 5500 Nutzern bei 39.000 Anspruchsberechtigten aus. Nutzen es mehr Menschen, können sich – durch diese Umsteiger – auch die Verluste bei den „normalen Tickets“ erhöhen.
„Exakte Zahlen gibt es erst am Ende des Pilots“, räumt Müller ein. Die Rechnung der Verkehrsbetriebe ist nicht unumstritten. Die Grünen gehen sogar davon aus, dass ein Sozialticket zu Mehreinnahmen führen wird, denn zum einen liegt der Preis von 29,90 Euro über dem Satz eines HartzIV-Empfängers (rund 22 Euro), zum anderen hat nicht jeder einen regulären Fahrschein gekauft. Das Sozialticket könnte daher Neukunden gewinnen.
Die Stadtverwaltung hält sich mit Prognosen zurück: Kämmerer und Planungsdezernent seien im Urlaub, heißt es auf Anfrage der WAZ.