Oberhausen. . Die Finanzlage der Stadt Oberhausen ist desaströs - aber doch besser als gedacht. Das geplante Defizit konnte laut Jahresabschluss 2012 von 181 Millionen auf real 156 Millionen Euro gesenkt werden. Die Stadt hofft auf Hilfen von Bund und Land.

Es ist nicht so, als ob der langjährige Kämmerer der Stadt Oberhausen, Bernhard Elsemann, dem Rat nur Hiobsbotschaften über die aktuelle Finanzlage der Stadt verkünden kann. Im vergangenen Jahr lief es deutlich besser als gedacht.

Die Steuereinnahmen sprudelten stärker, es wurde mehr gespart als angesetzt - und man musste weniger Zinsen auf die Altschulden zahlen als geplant.

So konnte das geplante Defizit laut Jahresabschluss 2010 von 181 Millionen auf real 156 Millionen Euro gesenkt werden - immerhin eine Verbesserung von 25 Millionen Euro.

Bund und Land sollen Finanzlage entspannen

Vor allem der Sparwillen der Rathaus-Bediensteten habe dazu geführt, heißt es in der Vorlage für den Finanzausschuss am nächsten Montag. „Diese Bemühungen sind zu intensivieren. Noch mehr als bisher sind alle Bereiche und deren Mitarbeiter gefordert, sich der Verantwortung des Nothaushaltsrechts zu stellen“, fordert die Stadtspitze von allen Spareifer ein.

Eine Entspannung der desaströsen Finanzlage erhofft sich die Stadtspitze durch neue Hilfen des Bundes und des Landes. So soll Oberhausen angesichts seiner hohen Soziallasten 22,5 Millionen Euro mehr Geld aus dem Steuerausgleich der NRW-Kommunen erhalten - allein für 2011. Doch dieser Plan der rot-grünen Landesregierung ist noch nicht Gesetz - die reicheren Kommunen wehren sich dagegen, Geld aus dem Finanztopf zu verlieren.

Jährliches Sparvolumen von 12 Millionen

Mehr Geld soll auch vom Bund fließen: Dieser beteiligt sich stärker an den Kosten für die Unterkunft von Hartz-IV-Empfängern sowie an der Grundsicherung für Senioren, die nicht genügend Geld aus der Rentenkasse erhalten.

Schon ab diesem Jahr erhält damit Oberhausen 7,2 Millionen Euro pro Jahr mehr für die Unterkunftskosten sowie ab 2014 rund 11 Millionen Euro mehr für die Grundsicherung. „Dem stehen allerdings neue Ausgaben für den Bund in beträchtlichem Maße gegenüber, wie etwa das Bildungspakte für Hartz-IV-Empfänger“, kritisiert die Stadtspitze.

Am Ende würden aber die jährlichen Einnahmen der Stadt um 40,7 Millionen Euro im Jahr höher liegen als heute. Zum Vergleich: Das neue Sparpaket hat trotz starker Steuererhöhungen nur ein dauerhaftes jährliches Sparvolumen von 12 Millionen Euro.