Oberhausen. . Wer zu stark aufs Gas drückt, muss zahlen. Stadt und Polizei spürten 2010 mehrere tausend Temposünder auf. Der Gesamtbetrag aller Bußgelder betrug in Oberhausen 3.205.000 Euro. Ein wirklicher Grund zum Jubeln ist die Finanzspritze nicht.
Wer als Autofahrer übermäßig aufs Gas geht und erwischt wird, der zahlt. Viele Verkehrssünder ärgern sich darüber, doch den Stadtkämmerer freut’s: 2010 stockten Verstöße im Straßenverkehr den Haushalt um 33.935 Euro auf. Da die Raser von der Stadt nicht gesondert erfasst werden, gehören auch Falschparker oder die Fahrer, die der Autobahnpolizei auffielen, zu denen, die die städtische Kasse klingeln ließen.
Die Summe ist allerdings im Vergleich zur doppelt so großen Stadt Duisburg erstaunlich gering: Duisburgs städtischer Finanzhüter nahm 2010 alleine durch Raser, die Mitarbeitern des Ordnungsamtes ins Netz gingen, 1,54 Mio Euro ein. Ein Grund dafür: Die Duisburger kontrollieren häufiger und setzen mehr Personal und Messwagen ein als die Oberhausener. In Duisburg kommen zu den 1,54 Mio Euro noch einmal 2,87 Mio Euro durch Verfahren hinzu, die „im fließenden Verkehr durch die Polizei eingeleitet werden. Tröstlich in diesem Zusammenhang für Oberhausen: Der Gesamtbetrag aller Bußgelder beträgt auch hier 3.205.000 Euro.
Verkehrssündern auf die Spur zu kommen kostet
Doch ein wirklicher Grund zum Jubeln ist die Finanzspritze angesichts der desolaten Haushaltslage nicht. Denn Verkehrs- und anderen Sündern auf die Spur zu kommen, kostet ja auch. „Eine konkrete Kostenaufstellung, wie teuer das alles ist, gibt es nicht“, sagt Dieter Schäfer, Fachbereichsleiter für Ordnungswidrigkeiten, Versicherungs- und Aufsichtsangelegenheiten. Es sei jedoch sicherlich so, dass die Kosten gedeckt würden, die Stadt sogar Netto-Zusatzeinnahmen habe. Schäfer: „Aber die sind nicht so eklatant, dass wir allein aus Einnahmegründen tätig werden.“ Verkehrssicherheit sei das ausschließliche Motiv des Handelns.
Und was tut Oberhausen nun gegen Raser? Es gibt drei fest installierte Starenkästen in der Stadt. Neben diesen statischen Überwachungsgeräten sind außerdem 200 Messstellen verzeichnet, die von einem Messfahrzeug angesteuert werden. „Anders als die Polizei dürfen wir nur Kontrollen in schützenswerten Bereichen durchführen“, erklärt Schäfer. Dazu gehören zum Beispiel Straßenstücke vor Kindergärten, Schulen oder auch Altenheimen. Die Stadt hat wechselnde Teams im Einsatz, die die Messungen vornehmen. Die durchaus auch aktiv werden, wenn Bürger Hinweise liefern.
Wie häufig die städtischen Mitarbeiter im Einsatz sind, hängt auch von der Anzahl der Anzeigen ab, die von der Polizei reinkommen. „Wenn wir da viel bearbeiten müssen, ist Innendienst angesagt, sonst gehen wir raus“, sagt Schäfer. Und von der Polizei, die im Gegensatz zur Stadt auch an Unfallschwerpunkten kontrollieren und Leute anhalten darf, kam 2010 so einiges an Arbeit.
115 Fahrverbote wegen zu schnellem Fahren im vergangenen Jahr
Polizeisprecher Uwe Weighardt listet 12.826 Verwarngelder und 667 Ordnungswidrigkeitenanzeigen auf, die allein 2010 gezählt wurden. 115 Autofahrern brachte ihre zügellose Fahrweise innerhalb der Stadt sogar ein Fahrverbot von einem Monat und drei Punkte ein. Weighardt: „Im vergangenen Jahr wurden von der Direktion Verkehr 1893 Kontrollstellen aufgebaut.“
Fazit der Kontrollen: In den Monaten mit Eis und Schnee fuhren die Leute nicht so schnell. Von März bis Oktober drückten sie wieder verstärkt auf die Tube, wurden im Schnitt 1000 bis 1500 Fahrer erwischt. Je schöner das Wetter wird, desto unbeschwerter gehen die Fahrer aufs Gas. Traurige Konsequenz: Von April bis September wurden rund 14 Fahrverbote monatlich verhängt.
Die Strafen für besonders rasante Raser: Bis zu 3 Monate Fahrverbot, vier Punkte in Flensburg, 680 Euro Geldbuße oder mehr sind drin.