Oberhausen. In ihrem Grußwort zum neuen Jahr blickt die Oberhausener FDP auf Erfolge 2023 zurück, kündigt für 2024 aber auch „unangenehme Maßnahmen“ an.

Es gehört mittlerweile zur guten Tradition, dass sich kurz nach dem Jahreswechsel die Parteien und Wählergemeinschaften, die im Stadtrat vertreten sind, mit einem Neujahrsgruß an die Menschen in Oberhausen wenden. Mit zwei Mitgliedern bildet die FDP eine Gruppe im Stadtrat. Deren Vorsitzender Marc Hoff und der Kreisvorsitzende Roman Müller-Böhm schreiben:

„Liebe Oberhausenerinnen, liebe Oberhausener, zum Jahreswechsel möchten wir, die Freie Demokratische Partei Oberhausen und die FDP im Rat, Ihnen unsere herzlichsten Wünsche für ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr übermitteln. Dieser Moment des Übergangs ist eine wertvolle Gelegenheit, sowohl auf das Erreichte zurückzublicken als auch unsere Pläne für die Zukunft mit Ihnen zu teilen.

Im vergangenen Jahr konnten wir dank Ihrer aktiven Beteiligung und wertvollen Hinweise einige kommunalpolitische Erfolge erzielen. Besonders stolz sind wir darauf, dass an allen weiterführenden Schulen in Oberhausen Trinkwasserspender eingerichtet werden. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu einer nachhaltigeren und gesünderen Schulgemeinschaft.

FDP freut sich über neue Haltestelle am Stadion Niederrhein

Unsere Bemühungen führten ebenso zur verbesserten Anbindung des Öffentlichen Personennahverkehrs an das Stadion Niederrhein, wodurch die Mobilität innerhalb unserer Stadt gestärkt wurde. Diese Neuerung kommt den Besuchern der neu konzipierten Freiluft-Sportanlage des Stadtsportbundes, den Anhängern sowie Spielerinnen der neugegründeten Frauenmannschaften bei Rot-Weiß Oberhausen und den Mitgliedern der Sportvereine im Umfeld des Stadions zugute.

Aus dem Archiv: Marc Hoff (links) und Roman Müller-Böhm im Interview mit der Redaktion im August 2020.
Aus dem Archiv: Marc Hoff (links) und Roman Müller-Böhm im Interview mit der Redaktion im August 2020. © FUNKE Foto Services | Michael Dahlke

Des Weiteren haben wir durch unser Engagement eine erhöhte Verkehrssicherheit in der Umgebung der Landwehrschule erreicht. Die Installation von Sperrpfosten in der Keltenstraße ist eine direkte Antwort auf die dort vermehrt aufgetretenen gefährlichen Situationen. Im kommenden Jahr sehen wir der Erweiterung des Gehwegs an der Straße Rechenacker sowie der Einrichtung eines Zebrastreifens entgegen. Beide Maßnahmen hätten nicht ohne die wertvollen Hinweise aus der Bevölkerung realisiert werden können.

Ein besonderes Anliegen war es uns im Jahr 2023, die Sicherheit von Mädchen und Frauen in unserer Stadt zu verbessern. Unsere Kampagne ,Ein kleines bisschen Sicherheit‘, bei der wir über 200 Notfallpfeifen verteilten, hat eine beachtliche Resonanz erfahren. Diese Pfeifen können in bedrohlichen Situationen dazu beitragen, Aufmerksamkeit zu erregen und potenzielle Angreifer abzuschrecken. Zwar ist es wünschenswert, dass solche Maßnahmen nicht notwendig wären, doch ist es von entscheidender Bedeutung, dass Mädchen und Frauen sich in gefährlichen Situationen effektiv bemerkbar machen können.

Würde man die Stadt als Wirtschaftsunternehmen betrachten, wäre sie insolvent.
Marc Hoff und Roman Müller-Böhm - FDP Oberhausen

Betrachten wir die gegenwärtige Situation Oberhausens, so stehen wir vor gewaltigen Herausforderungen, insbesondere in finanzieller Hinsicht. Würde man die Stadt als Wirtschaftsunternehmen betrachten, wäre sie insolvent. Eine Entschuldung ohne Unterstützung von Land und Bund erscheint nahezu unmöglich. Wir vertreten die Überzeugung, dass die Stadt ihre Ausgaben verantwortungsvoll und mit Bedacht verwalten muss. Die Erhöhung von Einnahmen ist selbstverständlich stets von Bedeutung, jedoch sollte dies nicht zulasten der Bürger erfolgen, die bereits überdurchschnittlich belastet sind. Daher lehnen wir Vorschläge wie die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung oder die Erhöhung der Hundesteuer entschieden ab.

Wir sind überzeugt, dass das Wohl der lokalen Unternehmen nicht durch zusätzliche Belastungen gefährdet werden darf, um langfristig den Wirtschaftsstandort Oberhausen zu stärken. Der Vorschlag, jetzt in Oberhausen eine Bettensteuer einzuführen, ist so absurd, dass er selbst als Scherz kaum Glauben findet. Es ist ein trauriges Zeugnis der gegenwärtigen Phantasiearmut der Stadtspitze, dass solche Gedankenspiele nicht sofort ins Reich der Fabeln verwiesen werden.

FDP: Oberhausen muss dringend sparen

Für das Jahr 2024 haben wir, die Freien Demokraten, uns klare Ziele gesetzt: Wir streben danach, die Lebensqualität in unserer Stadt kontinuierlich zu verbessern und gleichzeitig die finanzielle Gesundung Oberhausens voranzutreiben. Dabei sehen wir die Prioritäten vor allem im Sparen und dem Vermeiden von Kostenexplosionen. Dies mag unangenehme, aber notwendige Maßnahmen erfordern, die wir in enger Abstimmung mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, umsetzen möchten.

Wir danken Ihnen herzlich für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung im vergangenen Jahr und freuen uns darauf, gemeinsam mit Ihnen Oberhausen in eine vielversprechende Zukunft zu führen. Ihre aktive Beteiligung und Hinweise sind essenziell für unsere Arbeit – lassen Sie uns gemeinsam für ein besseres Oberhausen arbeiten.“

Sobald sämtliche Neujahrsgrüße der Oberhausener Parteien und Wählergemeinschaften im Stadtrat veröffentlicht sind, finden sich hier die entsprechenden Links: