Oberhausen. Decathlon möchte in Oberhausen an den Start gehen. Das hat bislang nicht geklappt. Nun stehen neue Hürden im Weg. Was die Stadt dazu sagt.

Der Sportartikelhändler Decathlon will sich in Oberhausen ansiedeln, doch das Unterfangen gestaltet sich immer mehr zu einem Hürdenlauf. Wie jetzt bekannt wurde, stellt sich erneut die Stadt Bottrop quer.

Das in Frankreich beheimatete Unternehmen möchte gegenüber dem Centro eine neue Filiale eröffnen und das seit inzwischen sechs Jahren. Doch Bottrop fürchtet wie viele andere Städte ringsherum, dass Decathlon zu viele Kunden anlockt und der Einzelhandel in der jeweiligen Innenstadt Schaden nimmt. Deshalb hatte die Nachbarstadt den Klageweg beschritten und ließ auch nicht locker. Schließlich landete der Fall vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster, das aber im Februar die Klage als unbegründet abwies. Das Argument: Schädliche Auswirkungen auf die Bottroper Innenstadt und das Nebenzentrum in Boy seien nicht zu erwarten.

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Damit wollte und konnte sich Oberhausens Nachbarstadt nicht zufriedengeben, stand aber vor einem Problem: Einen weiteren Widerspruch hatte das OVG nicht zugelassen. Dennoch war aber nicht aller Tage Abend, hatte doch das Gericht für ein juristisches Schlupfloch gesorgt. Bottrop kann sich nämlich gegen diese Nicht-Zulassung zur Wehr setzen und hat davon auch Gebrauch gemacht, indem sich die Stadt dazu an das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wandte.

Eine Sprecherin hat inzwischen auf Anfrage dieser Redaktion bestätigt, dass ein entsprechendes Schreiben eingegangen ist und ein Verfahren geführt würde. Wie lange das Prozedere dauert und wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist, dazu lassen sich keine Angaben machen, erklärt die Sprecherin.

Was eine solche Verzögerung für die Pläne von Decathlon bedeutet, wollte das Unternehmen indes nicht kommentieren. „Wir befinden uns nach wie vor mit den Projektbeteiligten in der Planungsphase“, lautet die Antwort auf die Frage zum aktuellen Stand der Dinge.

Oberhausener Bebauungsplan für Stahlwerksgelände weist Rechtslücken auf

Verzwickt verhält es sich auch mit einem zweiten Teil des Urteils, das die Richter im Februar gesprochen haben. Den „vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 27 Brammenring“, in dessen Zuständigkeitsbereich die von Decathlon gewünschte Fläche liegt, erklärte das Gericht für unwirksam. Das Gericht habe Rechtslücken ausgemacht, erklärt Oberhausens Planungsdezernent Thomas Palotz.

Oberhausens Planungs- und Umweltdezernent Thomas Palotz.
Oberhausens Planungs- und Umweltdezernent Thomas Palotz. © FUNKE Foto Services | Kerstin Bögeholz

Wenn aber nun die Stadt hergehe und auf die Anwendung des Plans verzichte, was in diesem Fall möglich sei, so Palotz, öffnet sich eine ganz neue Tür. Dann nämlich kommt eine Vorschrift aus dem Baugesetzbuch zum Zuge, nach der die Stadt selbst entscheiden kann, ob das geplante Vorhaben sich in das gesamte Umfeld einfügt. Damit ist sowohl die Bauweise als auch das Sortiment gemeint. Angesichts der bestehenden Fachmärkte, die zum überwiegenden Teil in eingeschossigen Bauten untergebracht sind, würden sowohl Warenangebot als auch das bislang bekannte Baukonzept von Decathlon passen, erläutert Palotz.

Damit die Stadt einen solchen Weg beschreiten kann, muss allerdings der Rat grünes Licht geben und einen Verzicht auf den Bebauungsplan erklären. Für die Sitzung der Ratsvertreter am 13. November bereitet der Dezernent einen entsprechenden Beschlussvorschlag vor.

Dezernent rechnet mit baldigem Bauantrag von Decathlon

Zugleich geht Palotz davon aus, dass der Sportartikelhändler trotz aller rechtlichen Widrigkeiten schon bald einen Bauantrag auf den Tisch legen wird. Das Unternehmen wolle ganz offensichtlich nun doch Mal zum Zuge kommen. Nach jüngsten Informationen soll Decathlon mit einer Verkaufsfläche von 3500 Quadratmetern planen, das wären etwa 1000 weniger als der Händler ursprünglich genannt hatte. Solange aber in Leipzig die Würfel noch nicht gefallen sind, stehen die Räder erst einmal still. Oberhausen kann noch keine Genehmigung erteilen.

Weitere Bauten, wie sie Decathlon plant und schon zuhauf vorhanden sind, sollen in dem Gewerbegebiet allerdings keinen Platz mehr finden, unterstreicht Palotz. Leitlinie für die Zukunft soll der Masterplan Neue Mitte sein, der auf eine lebendige Stadtlandschaft mit attraktiven Wohngebäuden und zukunftsträchtigen Hightech-Unternehmen abziele.