Oberhausen. Die Ampel in Berlin will, dass das Autobahnkreuz Oberhausen beschleunigt ausgebaut wird. Was sagt der Oberbürgermeister zur aktuellen Debatte?
Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) hat in seiner Bürgerdialog-Reihe „Auf ein Wort“ am Donnerstagabend in Holten die Position der Stadt Oberhausen in der aktuellen Autobahndebatte deutlich gemacht. Die Stadt wehre sich nicht grundsätzlich gegen den Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen, sie wolle aber im Zuge eines solchen Projektes erreichen, dass es einen bestmöglichen Lärmschutz für die Anwohner gebe und dass Eingriffe in die Natur des Sterkrader Waldes nur in geringstmöglichem Umfang erfolgen.
Auch der Oberbürgermeister hat die jüngsten 30-stündigen Marathonberatungen der Berliner Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen aufmerksam verfolgt. Als ein wichtiges Ergebnis dieser ministeriellen Beratungen gibt es nun eine Liste mit bundesweit 144 Autobahnprojekten, deren Planung und Genehmigung beschleunigt werden soll, weil das im überragenden öffentlichen Interesse sei. „Ich habe mir sofort diese Liste schicken lassen“, sagte Oberbürgermeister Schranz in Holten. „Und tatsächlich: Der Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen ist mit dabei.“
Stadt Oberhausen hat sich als Träger öffentlicher Belange geäußert
Beim Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen, für den 5000 Bäume im Sterkrader Wald weichen sollen, handelt es sich um ein Projekt des Bundes, das im Bundesverkehrswegeplan als vordringlich eingestuft ist. Die Stadt Oberhausen wird als ein Träger öffentlicher Belange dazu angehört. Die Stadt hat sowohl im Jahr 2017 als auch im Jahr 2022 entsprechende Stellungnahmen abgegeben, in denen sie auf größtmöglichen Naturschutz für den Sterkrader Wald und bestmöglichen Lärmschutz für die Anwohner dringt. Das Planfeststellungsverfahren läuft. Noch ist kein Planfeststellungsbeschluss erfolgt. Erst dann können die Bagger rollen.
Schranz wies in Holten darauf hin, dass die Liste mit den bundesweit 144 zu beschleunigenden Autobahn-Projekten noch vom Bundestag als Gesetzgeber beschlossen werden muss. Der Beschluss im Koalitionsausschuss von SPD, FDP und Grünen reicht nicht aus, damit das Beschleunigungsvorhaben faktische Wirkung entfaltet. Den Beschluss zur Planfeststellung fasst für das Oberhausener Projekt die Bezirksregierung in Köln.
Bürgerin: „Jedes Stück Wald ist wichtig, um die Erderwärmung zu begrenzen.“
Dass der Autobahnausbau in der 17. Veranstaltung der Bürgerdialog-Reihe „Auf ein Wort“ überhaupt thematisiert wurde, lag an der kritischen Nachfrage einer Bürgerin, die sich gleich zu Beginn der Veranstaltung im Jugendzentrum Emscherdamm strikt gegen das Oberhausener Ausbauprojekt aussprach. Bis zu 200 Jahre alte Bäume im Sterkrader Wald sollen dafür weichen, so die Bürgerin. Das könne gerade in Zeiten der globalen Klimakrise keine Perspektive sein, sagte sie teils unter dem Applaus der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. „Jedes Stück Wald ist jetzt auf der Welt wichtig, um die Erderwärmung wirksam zu begrenzen.“
Der Oberbürgermeister widersprach dem nicht, wies aber zugleich darauf hin, dass durch den Ausbau des Autobahnkreuzes der Verkehr aus Richtung Arnheim in Richtung Köln und umgekehrt flüssiger werde und damit besonders emissionsträchtige und umweltschädliche Stauphasen am Autobahnkreuz deutlich verringert werden könnten. Das helfe gerade auch der Umwelt und Natur in Oberhausen.