Oberhausen. Der Protest gegen den Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen zeigt sich nicht nur in Demonstrationen. Er wird auch auf juristischem Feld geführt.

Der Bundesverkehrswegeplan ist nach Überzeugung des Bündnisses zum Erhalt des Sterkrader Waldes in seiner jetzigen Form verfassungswidrig. Mit dieser schon vor Monaten geäußerten Position, gestützt von einem Rechtsgutachten im Auftrag der Naturschützer vom Bund, haben die Gegner des Autobahnausbaus in Oberhausen ein starkes politisches Geschütz aufgefahren: Sie wollen den Bundesverkehrswegeplan, zentrales Planungsinstrument des Verkehrsinfrastruktur-Ausbaus in Deutschland, kippen.

Was genau steckt hinter dieser Argumentation? Auskunft dazu gibt ein Online-Vortrag am Donnerstag, 10. Februar. Die Verfasserin des besagten Rechtsgutachtens, Dr. Franziska Heß von der Kanzlei Baumann Rechtsanwälte, konnte dafür gewonnen werden.

Laut ihrem Gutachten sind sowohl der Fernstraßenbedarfsplan als auch der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 verfassungswidrig, weil EU-rechtliche Vorgaben zur strategischen Umweltprüfung nicht erfüllt worden seien. Darüber hinaus würden die Pläne die Belange des Klimaschutzes nicht entsprechend dem Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom April 2021 berücksichtigen und seien auch deshalb verfassungsrechtswidrig und widersprächen dem EU-Recht.

Auf Grundlage dieser Argumentation sieht das Oberhausener Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes den geplanten Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen, der im jetzigen Bundesverkehrswegeplan als vordringlich eingestuft wird, als nicht mehr haltbar ein.

Mit überregionaler Beteiligung

Der Online-Vortrag von Franziska Heß beginnt am Donnerstag, 10. Februar, um 19 Uhr auf der Plattform Zoom. Mit der digitalen Form sei nicht nur der Corona-Pandemie Rechnung getragen, so sei zudem die Möglichkeit zur überregionalen Beteiligung gegeben. So werde auch die Bürgerinitiative „3reicht“, die sich gegen die Verbreiterung der Autobahn 3 bei Hilden, Langenberg und Mettmann wehrt, daran teilnehmen. Zudem werden Aktivisten aus den Reihen der bundesweiten Mobilitäts- und Klimabewegung erwartet.

Interessierte können sich ab sofort per Mail unter info@sterkrader-wald.net oder unter 0175 6024228 anmelden. Hier werden auch Fragen zur Veranstaltung beantwortet. Der Link zur Onlineplattform Zoom wird nach erfolgreicher Anmeldung kurzfristig zugesendet.

Bereits einen Tag später, am 11. Februar 2022, steht dann der Sterkrader Wald erneut im Blickpunkt: Fridays for Future NRW hat an diesem Tag ab 16 Uhr zum landesweiten Zentralstreik auf den Kleinen Markt in Sterkrade eingeladen.