Oberhausen. Die Jugendorganisation der FDP, die Oberhausener Julis, finden, dass die Stadt zu freigiebig mit ihrem Geld umgeht – und zu viele Schulden macht.
Den neuen Haushalt, also den Finanzrahmen der Stadt für das Jahr 2023, haben die hiesigen Jungliberalen durchforstet – und grundsätzlich Kritikwürdiges gefunden. Für die Jugendorganisation der FDP spart Kämmerer Apostolos Tsalastras im nächsten Haushalt viel zu wenig – und weist eine deutlich zu hohe Neuverschuldung aus. Der Oberhausener Finanzchef plant im nächsten Jahr mit Ausgaben von 1,048 Milliarden Euro und Erträgen von 960 Millionen Euro. Das Finanzloch, verursacht vor allem durch die Mehrfach-Krisenlage Pandemie und Ukraine-Krieg, beträgt damit im nächsten Jahr knapp 88 Millionen Euro, das durch neue Schulden gestopft wird.
„Über 87 Millionen Euro neue Schulden sind trotz der aktuellen Krisenzeit einfach zu viel – das hat mit Generationsgerechtigkeit nichts zu tun“, kritisiert der Juli-Kreisvorsitzende Max Baum. Es sei zwar klar, dass die Stadt in den aktuellen Krisen zu Schulden gezwungen sei, doch Schulden könnten aber nicht die einzige Antwort auf die Krisen sein. „Es muss auch Einsparungen geben – und davon ist in Herrn Tsalastras’ Haushalt nichts zu sehen. Gerade in der Stadtverwaltung selbst sollten perspektivisch Kosten eingespart werden.“
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Ende 2023 wird Oberhausen eine Rekordschuldenlast von 2,227 Milliarden Euro aufgehäuft haben – und das bei steigenden Zinsen. Zwar hat sich die Kämmerei für einen Großteil der Altschulden die damals niedrigen Zinsen mittel- und längerfristig gesichert, doch schon jetzt steigt die Zinslast an. Im nächsten Jahr muss Oberhausen über 32 Millionen Euro für den Schuldenberg ausgeben, 2022 waren es 24 Millionen Euro. Das ist ein Anstieg um acht Millionen Euro (plus 35 Prozent). Deshalb schlussfolgern die Jungliberalen: „Unsere in finanzieller Hinsicht desolate Kommune wird durch eine zunehmende Zinsbelastung bedroht.“
Auf Investitionen verzichten wollen die Julis trotz ihrer Sparforderungen nicht, verlangen aber, sich auf Schwerpunkte zu konzentrieren. Tsalastras plant im nächsten Jahr mit Rekordinvestitionen von 158 Millionen Euro. Dustin Ottersbach, der stellv. Juli-Vorsitzende: „Wir fordern, die Ausgaben der Stadt deutlich zu verringern und punktuell beispielsweise in den Ausbau maroder Schulen, wie das seit Jahren räumlich unterversorgte Bertha-von-Suttner-Gymnasium, zu investieren.“