Oberhausen. Die anstehende Verkehrswende ist eine Jahrhundertaufgabe. Doch Oberhausen ist dafür nicht gerüstet, kritisiert die SPD – und fordert mehr Tempo.

Die Verkehrswende ist eine Jahrhundertaufgabe: Die Art, wie sich Menschen von A nach B bewegen, wird sich in den nächsten Jahrzehnten grundlegend ändern: Energieträger müssen nachhaltiger werden, die Infrastruktur wird sich grundlegend ändern, das Bild des öffentlichen Raums wird in zehn oder zwanzig Jahren ein anderes sein als heute: Mehr Elektromobilität im Individualverkehr, mehr Radverkehr innerhalb der Stadt, neue Nahverkehrs-Angebote wie kleine Pendelbusse. Doch ausgerechnet für diese Mammutaufgabe, die auch Oberhausen bewältigen muss, sieht die SPD diese Stadt nicht gewappnet.

„Oberhausen ist für die anstehende Verkehrswende weder strukturell noch konzeptionell gerüstet.“ Zu diesem Fazit kommt die SPD nach ihrer viertägigen Klausurtagung in Leer in Ostfriesland. „Irre lange“ hätten sie dieses Thema besprochen, erzählt der stellvertretende Fraktionschef Thomas Krey im Nachgang. Es sei eine Diskussion entstanden, die eigentlich so nicht geplant war. „Ladeinfrastruktur E-Mobilität“ stand auf der Tagesordnung. Doch daraus ergab sich offenbar eine Grundsatzdebatte.

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Denn nicht nur bei der Versorgung von Elektro-Zapfsäulen sei die Stadt schlecht aufgestellt, sagt Silke Jacobs, neben Krey Vize-Fraktionschefin der SPD im Rat. „Seit Jahren warten wir auf ein neues Mobilitätskonzept der Stadt. Doch es tut sich einfach nichts.“ Dabei sei gerade jetzt, nach der Bundestagswahl, äußerste Eile geboten. Dirk Vöpel, der gerade erst wiedergewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen, rechnet damit, dass die neue Regierung sehr schnell weiteres Fördergeld für die Verkehrswende zur Verfügung stellen wird.

Oberhausen braucht Konzepte für Förderanträge

„Und wir haben keinerlei Pläne in den Schubladen, ob und wie wir Elektro-Mobilität in unserer Stadt voranzubringen gedenken, noch wie wir Fahrrad und den Nahverkehr stärken können“, sagt Manuel Prohl, einer der vielen neuen, jungen SPD-Mitglieder, die seit der Kommunalwahl im vergangenen Jahr nun im Rat der Stadt vertreten sind. Er fordert mehr Tempo der Verwaltung, gerade auch beim Blick auf die Internetseite der Stadt, auf der unter dem Punkt „Mobilitätskonzept“ aktuell noch immer die Termine zur Bürgerbeteiligung 2019 aufgelistet sind.

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„Den Königsweg haben auch wir nicht“, gesteht sich Fraktionschefin Sonja Bongers ein. Doch genau darum sei es ja so wichtig, jetzt endlich das Konzept zu bekommen, „damit wir darüber reden können, damit wir gemeinsam daran arbeiten können, das Konzept umzusetzen.“ Anforderungen, die die SPD an das Mobilitätskonzept stellt, sind etwa bessere Taktzeiten bei den Linienbussen, mehr Angebote im Nahverkehr und eine bessere direkte Erreichbarkeit des Hauptbahnhofs, wie Silke Jacobs auflistet.

Bezogen auf das eigentliche Thema der Klausurtagung, der Lade-Infrastruktur, will die SPD einen „Wildwuchs von unterschiedlichsten Systemen im Stadtgebiet“ verhindern. Außerdem benötigten auch Mehrfamilienhäuser nahe gelegene Lade-Angebote. Noch seien E-Autos teuer, aber das könne sich auch sehr schnell ändern. Daher „darf Elektromobilität nicht nur Eigenheimbesitzern mit Garage oder Carport vor dem Haus vorbehalten bleiben“, fordert Manuel Prohl. „Die Verkehrswende ist ein Projekt, bei dem jede und jeder mitmachen können muss.“