Oberhausen. Die Grüne Ratsfraktion hat sich in Krefeld zur Klausurtagung getroffen. Die Politiker nehmen eine Reihe von Oberhausener Themen ins Visier.
Die Ratsfraktion der Grünen will schnellstmöglich alle Flächen im Stadtgebiet entsiegeln, die dafür geeignet sind. Neue Versiegelungen sollen nach den Vorstellungen der Grünen im dicht bebauten Oberhausen künftig so weit wie möglich vermieden werden. Deshalb wollen die Grünen den Masterplan „Neue Mitte“ kurzfristig breiter aufgestellt diskutieren.
Das ist ein Ergebnis der jüngsten, dreitägigen Klausur der Ratsfraktion in Krefeld, wobei es als einer der Schwerpunkte um Fragen der Stadtentwicklung ging – vor allem mit Blick auf zunehmende extreme Wetterereignisse, die aus Sicht der Grünen konkretes Handeln wie etwa bei der Flächen-Entsiegelung verlangen.
Achtköpfige Ratsfraktion
Die Grünen sind nach den deutlichen Zugewinnen bei der Kommunalwahl 2020 mit einer achtköpfigen Fraktion im Oberhausener Stadtrat vertreten.Fraktionssprecherin ist Stefanie Opitz, stellvertretender Fraktionssprecher ist Norbert Axt.
Doch nicht nur die Neue Mitte stand im Blickpunkt, auch die Entwicklung der alten Stadtmitte war ein Thema der jüngsten Klausurtagung. So soll die stark frequentierte Friedrich-Karl-Straße, besonders im Bereich Untere Marktstraße, sicherer für Menschen werden, die dort zu Fuß oder auf dem Rad unterwegs sind.
Die Grünen haben sich zudem auf ihrer Klausur einem Aufreger-Thema der jüngsten Zeit zugewendet: Es fehlt nach Einschätzung vieler Menschen in Alt-Oberhausen eine öffentliche Toilette. „Die Einrichtung einer öffentlichen Toilette, vorzugsweise in einem Leerstand, ist eine kurzfristige Zielmarke“, formulieren die Grünen.
Sebastian Girrullis, sozialpolitischer Sprecher, wird wie folgt zitiert: „Das Vorhalten von Toiletten im öffentlichen Raum, insbesondere in den Zentren, sagt viel über eine Stadt und ihr gelebtes Menschenbild aus. Nicht zuletzt die jüngeren und älteren Mitmenschen werden sehr beschränkt, wenn sie nicht die Möglichkeit haben, eine Selbstverständlichkeit zu erledigen. Das wollen wir in der Stadtmitte nicht weiter hinnehmen.“
Natürlich sei es naiv, dabei völlig auszublenden, dass öffentliche Toiletten Verschmutzungen oder gar Vandalismus provozieren. Deshalb wollen die Grünen so ein neues stilles Örtchen bewirtschaften lassen, also regelmäßig inspizieren und säubern lassen.
Künftig sollen die Fußgänger an Oberhausener Straßenkreuzungen möglichst zügig über die Fahrbahn gehen können. Hier will die Fraktion all jene Ampelanlagen überprüfen lassen, die besonders lange Wartezeiten für Fußgänger aufweisen. Etliche Ampelanlagen, etwa am Sterkrader Bahnhof, schalten aus Sicht der Grünen für Passanten erst nach zu vielen Minuten des Wartens auf Grün um. Das reize dazu, auf riskante und verbotswidrige Weise durch den Autoverkehr zu laufen, oder führe zu Frust, wenn Bus oder Bahn dann weggefahren seien.
Grüne für mehr Fahrradstraßen
Das Thema „Radfahren“ prägte ebenfalls weite Teile der Krefelder Klausur. Neben der Forderung einer fahrradtauglichen Dreiecksverbindung der Stadtteile Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld setzen sich die Grünen für die Einrichtung von mehr Fahrradstraßen ein. Vor allem im Bereich von Schulen erhofft sich die Fraktion davon eine Verkehrsberuhigung.
Zum Thema Wohnungsbau und Wohnungswirtschaft sagt Fraktionssprecherin Stefanie Opitz: „Wir haben klare Erwartungen, was eine wohlmöglich neu zu gründende Immobilien-GmbH leisten muss: Sie muss ein Energiemanagement enthalten, das die energetische Sanierung von Oberhausener Immobilien drastisch nach vorne bringt. Sie muss sich dem sozialen Wohnungsbau widmen, damit wieder ausreichend bezahlbarer Wohnraum angeboten werden kann.“ Die Geschäftsführung müsse zudem professionell, befristet und ohne Blick auf das Parteibuch ausgewählt werden.