Oberhausen. Aus einem alten Kinosaal sollte ein Ort für mehr Kultur in der Innenstadt von Oberhausen werden. Doch die Kosten explodieren. SPD will kämpfen.
Wie steht es denn nun wirklich um das alte „Europapalast“-Kino und die geplatzt geglaubten Fördermittel für eine Sanierung? Besteht vielleicht doch noch Hoffnung, den Leerstand im hinteren Bereich des heutigen Café Transatlantik zu einem Multifunktionssaal umzubauen, so dass ihn Theater- und Musikgruppen und auch die Oberhausener Kurzfilmtage wieder mit neuem kulturellen Leben füllen könnten? Die Oberhausener SPD möchte noch lange keinen Schlussstrich unter das Projekt ziehen.
Doch von vorn: Ursprünglich sollte das marode Kino an der Elsässer Straße saniert und so hergerichtet werden, dass es ganz unterschiedlich genutzt werden kann. Für Filmvorführungen, Vorträge der Volkshochschule, Theaterprojekte oder auch kleinere Konzerte. Die einst kalkulierten Kosten von weit mehr als zwei Millionen Euro sollten größtenteils durch Fördermittel gezahlt werden.
SPD hat Zweifel an Darstellung der Stadt Oberhausen
Doch die Sanierungskosten schossen in die Höhe. nach derzeitigem Stand kostet der Umbau wohl mindestens 4,7 Millionen Euro. Nach Auskunft der Oberhausener Stadtplaner ist das Land nicht bereit, die Mehrkosten zu übernehmen. Außerdem dränge die Zeit: Die Abrechnung müsse noch in diesem Jahr erfolgen.
Doch an diesem Zeitplan hat die SPD erhebliche Zweifel, wie in der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses deutlich wurde: Man habe mal in Berlin angefragt, ob das mit dem engen Zeitplan wirklich so spitz auf Knopf steht, erklärte SPD-Ratsherr Axel J. Scherer. Der Bundestagabgeordnete Dirk Vöpel, der gerade erst seine erneute Kandidatur für die anstehende Bundestagswahl verkündete, habe diese Aufgabe in Berlin übernommen und meint: Eine Abrechnung muss nicht zwingend in diesem Jahr, sondern bis 2023 stattfinden.
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Bislang ging die Politik von zwei möglichen Vorgehensweisen beim Europapalast aus: Projekt beerdigen oder zumindest die Planungen abschließen, um dann auf die Suche nach anderen Fördertöpfen zu gehen. Die SPD bringt eine dritte Variante ins Spiel: Planungen abschließen – „als Grundlage für eine Fortführung der Umsetzung“, wie es in dem entsprechenden Antrag der Sozialdemokraten heißt.
Fehlt den Oberhausener Stadtplanern die Leidenschaft?
Die Stadt, so heißt es darin weiter, soll noch einmal mit der Bezirksregierung verhandeln und diese mit der Aussage des Berliner Seehofer-Ministeriums für Bau und Heimat konfrontieren zum Bewilligungszeitraum bis 2023: eine zwischen den Zeilen steckende Kritik an die Oberhausener Stadtplaner unter Dezernent Ralf Güldenzopf. Bei der SPD geht man offensichtlich nicht davon aus, dass die Stadt mit der nötigen Vehemenz und Leidenschaft in Düsseldorf für den Europapalast gekämpft hat.
Dass er für den Europapalast in der jetzigen Situation wenig Hoffnung hat, machte Güldenzopf in der Sitzung des Planungsausschusses noch einmal deutlich. „Die Bezirksregierung hat sich klar geäußert.“ Eine Abrechnung der Fördermittel nach 2021 sei nicht möglich. Und selbst wenn der Zeitraum verlängert würde, gäbe es noch immer keine Lösung für die entstandenen Mehrkosten der Sanierung, „für die es keine Förderung gibt". Die ursprünglich angesetzten Kosten haben sich verdoppelt, die Stadt müsste mehr als zwei Millionen Euro auftreiben, um die Rechnung am Ende zahlen zu können.
Europahaus kaufen?
Mit der Aufwertung des alten Europapalastes möchte die SPD auch dem gesamten Europahaus zu einem Entwicklungsschub verhelfen. Mieter ärgern sich seit Jahren über die Zustände in dem Haus, doch Eigentümer und Verwalter tun in ihren Augen zu wenig gegen die Missstände. Auch die Politik beschäftigt sich seit Jahren mit den Problemen. Möglicherweise müsse die Stadt auch prüfen, das Gebäude zu kaufen. So fordern es auch die Oberhausener Linken immer wieder.
Über den vorliegenden Antrag der SPD zum weiteren Vorgehen der Kino-Sanierung hat der Planungsausschuss noch nicht entschieden. Grüne und Linke haben bereits die Daumen gereckt. Zur Abstimmung kommt der Antrag in der nächsten Ratssitzung am Montag, 28. Juni.
Konkrete Möglichkeiten der weiteren Finanzierung nennt die SPD in ihrem Antrag zwar nicht, wohl aber die Forderung an die Verwaltung, „umgehend die Recherche nach alternativen Förderkulissen für eine Umsetzung des Gesamtkonzeptes“ einzuleiten. Denkbar seien etwa Fördermittel für einen barrierefreien Zugang, für die Erhaltung des Denkmalschutzes oder zur Klimaneutralität.
