Oberhausen. Seit Donnerstag liegt der Wochen-Inzidenzwert an Neuinfektionen in Oberhausen ständig über 100 – jetzt muss die Stadt die Notbremse ziehen.
Es geht nicht mehr anders – am Donnerstag vergangener Woche hat der Sieben-Tages-Inzidenzwert in Oberhausen die 100er-Marke überschritten, schnellte gar übers Wochenende auf 131 Neuinfektionen der vergangenen sieben Tage, gerechnet auf 100.000 Einwohner. Am Mittwoch sank der Wert zwar auf 108 – dies gilt unter Fachleuten der Stadt aber nur als Momentaufnahme, nicht als dauerhafter Trend nach unten.
Deshalb sieht sich die Stadt Oberhausen nun gezwungen, die Corona-Regeln fürs Stadtgebiet nochmals schärfer zu fassen als im gesamten Bundesland NRW. Denn in der gültigen NRW-Coronaschutzverordnung für NRW, die nach der vorletzten Bund-/Länder-Konferenz formuliert wurde, heißt es: Städte oder Kreise mit einer Inzidenzzahl von „nachhaltig“ über 100 müssen „zusätzliche Schutzmaßnahmen“ prüfen – aber nur „im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales“. Das trifft derzeit nicht nur Oberhausen, sondern über 30 NRW-Kommunen mit einem Inzidenzwert über 100.
Und so ist der Oberhausener Krisenstabsleiter Michael Jehn seit Montag, als die Hoffnung auf sinkende Inzidenzzahlen im vielköpfigen Krisenstab endgültig schwand, nach eigenen Aussagen im stetigen Gespräch mit dem Gesundheitsministerium, auch in Runden mit NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). Die Ergebnisse befinden sich noch in der Detail-Diskussion mit Düsseldorf, bevor die Juristen der Stadtverwaltung endgültig eine neue Allgemeinverfügung formulieren.
Diese vier Corona-Einschränkungen sollen für Oberhausener schon bald gelten
Nach Informationen dieser Redaktion liegen vier Einschränkungen auf dem Tisch:
Erstens sollen die Spielplätze wieder von 18 Uhr abends bis neun Uhr morgens nicht mehr betreten werden dürfen, um Ansammlungen von jungen Erwachsenen und Jugendlichen an diesen Orten zu verhindern.
Zweitens soll die Erlaubnis aufgehoben werden, dass auf Sportanlagen draußen bis zu 20 Kinder plus zwei Begleitpersonen Fußball spielen, rennen oder toben dürfen. Dies soll auf die Zahl von nur noch fünf Personen reduziert werden.
Bisher keine Ausgangssperre geplant
In der ersten Stufe der Notbremse, um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, will Oberhausen auf die nochmalige Verhängung einer Ausgangssperre verzichten. Diese galt erstmals im Stadtgebiet von Dienstag, 22. Dezember 2020, bis Sonntag, 10. Januar 2021. Von 21 Uhr abends bis zum frühen Morgen durften sich damals Oberhausener, aber auch alle anderen Besucher im Stadtgebiet, nicht draußen sehen lassen – es sei denn, sie hätten einen triftigen Grund dafür. So wollte man die Zahl der privaten Treffen abends stark reduzieren.
Damals lag der Inzidenzwert allerdings bei über 340. Er sank dann im Laufe der ersten beiden Januar-Wochen auf unter 200. Derzeit liegt dieser Index bei knapp 110. „Bei dieser Inzidenz ziehen wir eine Ausgangssperre nicht in Betracht“, erläutert Jehn.
Drittens soll die Tragepflicht von medizinischen Mund-Nasen-Schutz, also OP-Masken oder FFP2-Masken, ausgeweitet werden: Oberhausen will alle Mitfahrer in privaten Autos zum Tragen einer FFP2-Maske verpflichten, wenn sie nicht zum gleichen Hausstand gehören. Dieser Passus ist auch ein Teil der Maßnahmen für die Notbremse, die die letzte Runde von Bund und Ministerpräsidenten in der Nacht zum Dienstag vereinbart haben.
Viertens: Derzeit dürfen sich zwei Hausstände mit bis zu fünf Personen treffen, dabei zählen alle Kinder unter 14 Jahren nicht mit. Künftig will Oberhausen wieder auf die frühere Einschränkung zurückgreifen: Es soll sich nur noch ein Hausstand mit einer einzigen weiteren Person in einer Wohnung oder draußen versammeln dürfen.
Noch keine Rede von einer neuen nächtlichen Ausgangssperre
Von einer nächtlichen Ausgangssperre, wie sie Oberhausen von kurz vor Weihnachten bis Anfang Januar umgesetzt hat, ist bisher noch nicht die Rede.
„Die endgültige Fassung der neuen Regelung befindet sich noch in der Feinabstimmung mit dem Gesundheitsministerium“, sagte Michael Jehn der Redaktion. „Da bereits sehr viele Kommunen in NRW stabil über dem Inzidenzwert liegen, kann es auch sein, dass die neue Corona-Schutzverordnung für das gesamte Land striktere Regeln vorsieht.“
Wann die neuen Verschärfungen der Kontakt- und Schutzregeln genau in Kraft treten, um die Ausbreitung der Coronaviren einzudämmen, ist noch unklar. Allerdings kann man erwarten, dass bis zum Wochenende die Rechtslage geklärt ist – und ab diesem Zeitpunkt die strengeren Vorschriften gelten.
