Oberhausen. Oberhausen hat die landesweit höchste 7-Tage-Inzidenz. Um die Infektionszahlen in den Griff zu bekommen gibt es ab 21 Uhr eine Ausgangssperre.
Die weiter drastisch steigenden Neuinfektionszahlen in Oberhausen haben auch die NRW-Landesregierung alarmiert: Am Montag sprang der wichtige Sieben-Tage-Inzidenzwert an Neuinfektionen von 313,6 auf 342,1 je 100.000 Einwohnern – nach Sonntag zum zweiten Mal der höchste Wert von allen 53 Städten und Landkreisen im bevölkerungsreichsten Bundesland. Rund 1000 Oberhausener sind derzeit nachgewiesenermaßen akut infiziert und können leicht andere Menschen anstecken. Über 2400 Bürger sitzen in angeordneter Quarantäne des Gesundheitsamtes und dürfen ihre Privatwohnung nicht mehr verlassen.
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Am Montagnachmittag hat das NRW-Gesundheitsministerium Vorschläge der Stadt Oberhausen abgesegnet, strengere Coronaschutzregeln für die Einwohner zu verhängen. Demnach wird es bereits ab Dienstag (22. Dezember) neue Verbote und Gebote geben, die vor allem darauf abzielen, die Kontakte der Bürger untereinander massiver als bisher zu begrenzen.
Ausgangssperre gilt nachts zwischen 21 und 5 Uhr
So wird eine Ausgangssperre verhängt – in der Nacht zwischen 21 und 5 Uhr dürfen alle Oberhausener, ob infiziert oder nicht, nicht mehr vor die Tür treten. Nach draußen gehen ist nur noch denjenigen Personen erlaubt, die einen triftigen Grund haben: wenn sie etwa zur Arbeit gehen müssen, einen Hilfebedürftigen oder Tiere versorgen. Wer dies ignoriert, der muss ein hohes Bußgeld zahlen, das noch nicht klar festgelegt worden ist, aber wohl etwa 250 Euro beträgt. Das gilt übrigens auch für all diejenigen Oberhausener, die in einer anderen Ruhrgebietsstadt jemanden privat besuchen und später als 21 Uhr zu Hause ankommen. Für die Weihnachtstage gilt das Ausgangsverbot von 0 bis 5 Uhr, und in der Silvesternacht an Neujahr von 2 bis 5 Uhr.
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Zudem werden nun auch noch nach den Sportplätzen alle Spiel- und kleinen Bolzplätze komplett gesperrt. Die Zahl der Trauergäste bei Beerdigungen wird auf höchstens 50 begrenzt – bisher gibt es hier kein Limit nach oben. Treffen im öffentlichen Raum sind nur noch mit einem Hausstand und maximal einer weiteren Person erlaubt.
Möglichst keine Weihnachtsbesuche in Altenheimen
Bisher nur eine Bitte und noch keine Verordnung ist der dringende Appell der Altenheimbetreiber an alle Angehörigen und Freunde von Pflegebedürftigen, auf keinen Fall zu Weihnachten ein Pflegeheim zu besuchen: 18 von 26 Heimen haben derzeit Corona-Fälle zu verzeichnen.
Schnelle Einigung mit dem Gesundheitsministerium
Die Stadt Oberhausen kann aus juristischen und wirtschaftlichen Gründen nach Darstellung der Stadtspitze nicht aus eigener Kraft strenge Regeln und harte Verbote verhängen. „Wir greifen schließlich in die Grundrechte von Bürgern ein“, erläutert der Oberhausener Ordnungsdezernent Michael Jehn.
Die Stadt muss sich also stets mit dem NRW-Gesundheitsministerium absprechen. Diese Gespräche verliefen aber nach Angaben von Jehn einvernehmlich. „Wir haben uns schnell auf die von uns vorgeschlagenen Maßnahmen einigen können.“
Grundsätzlich appelliert der städtische Krisenstabsleiter Michael Jehn an alle Oberhausener, ihr Verhalten dringend zu ändern und die Kontakte zu anderen auch privat auf das unbedingte Maß zu reduzieren. „Die Lage ist dramatisch. Jeder muss jetzt die Regeln befolgen, sonst bekommen wir das nicht in den Griff. Ich bitte alle Bürgerinnen und Bürger eindringlich darum, auch Kontakte im privaten Umfeld einzuschränken – auch wenn sie erlaubt sind. So kann jede und jeder einen Beitrag dazu leisten, dass die Fallzahlen nicht noch weiter steigen“, sagt Jehn.
Welche Ursachen gibt es für den Corona-Negativtrend?
Warum aber ist es überhaupt dazu gekommen, dass Oberhausen erst so gut durch die erste Corona-Welle im Frühjahr 2020 mit sehr niedrigen Infektionswerten gekommen ist, die Arbeit des Krisenstabes der Stadt sogar ausdrücklich von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) im September öffentlich gelobt worden ist – und sich nun an der Negativ-Spitze in ganz NRW befindet und in ganz Deutschland von allen Städten und Gemeinden auf dem 37. Platz liegt?
Krisenstabsleiter Michael Jehn hat dafür keine eindeutige Erklärung – und macht im Gespräch mit der Redaktion auch nicht den Bürgern selbst Vorwürfe. „Es gibt sicherlich nicht den einen einzigen Grund für diese negative Entwicklung. Wir erleben hier ein Zusammenspiel von vielen Faktoren, einen echten Hotspot im Stadtgebiet haben wir nicht gehabt. Die Lage ist äußerst dynamisch, sie ist erstmalig und sie konnte man vorher nicht planen.“
Stadt: Wir haben alle Möglichkeiten der Corona-Schutzverordnungen genutzt
Sieht Jehn Fehler beim bisherigen Krisenmanagement der Stadt selbst? „Wir haben alle Möglichkeiten der Stadt genutzt, die uns die Corona-Schutzverordnungen ermöglicht haben. So haben wir beispielsweise recht früh per Allgemeinverordnung das Umfeld der Schulen besser abgesichert und dort auch Maskenpflicht angesetzt.“ Auch in den Einkaufszonen von Oberhausen gelte schon seit langem eine Maskenpflicht. Die Stadt Oberhausen habe mit Hilfe der Ordnungsamtsmitarbeiter und der Polizei die Einhaltung dieser Regeln intensiv überwacht – und werde das auch weiterhin tun.
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Der Ordnungsdezernent will sich nicht festlegen, ob das Land die Besuchsregeln in Altenheimen und die Zahl der Kunden in so großen Einkaufszentren wie dem Centro zu großzügig festgelegt hat. Wahr ist aber auch: Über Monate durften zeitgleich immerhin 13.000 Menschen im Centro einkaufen, mit der Zehn-Quadratmeter-Regelung sind es immer noch 6500.