Oberhausen. Wer arm ist, kann sich medizinische Masken kaum leisten, dafür ist der Hartz-Regelsatz zu niedrig. Deshalb gibt Oberhausen Masken kostenlos ab.
Die Stadt Oberhausen hat bereits auf Kosten von Land und Bund 88.000 FFP2-Masken und anderen medizinischen Mund-Nasen-Schutz, sogenannte OP-Masken, an bedürftige Bürger verteilt. Der Großteil ging dabei an Hartz-IV-Empfänger, die anderen wurden an Grundsicherungs-Empfänger versandt.
Jetzt erwartet Gesundheitsdezernent Frank Motschull eine weitere Lieferung von 86.000 Masken, die nach den gleichen Kriterien an arme Oberhausener verteilt werden. Außerdem hat der Bund für ganz Deutschland die Lieferung von medizinischen Schutzmasken angekündigt, die die Städte ebenfalls an arme Einwohner abgeben sollen. Krisenstabsleiter Michael Jehn erläuterte im Haupt- und Finanzausschuss: „Alleine aus diesem Paket erwarten wir für Oberhausen eine sechsstellige Zahl an Masken für Bedürftige – die Verteilung liegt in den Händen der Kommunen, wir können uns aus diesem Kontingent bedienen.“
Pflicht zur medizinischen Maske in Bussen, Bahnen, Arztpraxen, im Einzelhandel
Der Bund hatte die großzügige Verteilung von Masken veranlasst, weil die Konferenz von Bundesregierung und Ministerpräsidenten im Februar zur Pflicht gemacht hat, dass Bürger beim Einkauf, in Praxen, in Bussen und Bahnen medizinische Masken tragen müssen. Diese dürfen aus hygienischen Schutzgründen aber nur eine bestimmte Zeit getragen werden und sind beim Kauf nicht ganz billig. Ein 20er-Pack der besser schützenden FFP2-Masken kostet je nach Hersteller zwischen 20 und 40 Euro – das macht insbesondere Langzeitarbeitslosen zu schaffen, wenn sie einkaufen gehen oder den öffentlichen Nahverkehr nutzen.
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Die Oberhausener Linken plädierten deshalb schon seit Ende Januar dafür, dass der Staat die Kosten für alle Masken an Bedürftige übernehmen müsse. Denn laut Regelsatz stehen Hartz-IV-Empfängern nur 17 Euro pro Monat für alle Hygieneartikel zur Verfügung. Die Linken verlangten von der Stadt, ein Masken-Verteil-Konzept zu erstellen. „Wenn wir die Menschen auffordern, Masken zu tragen, müssen wir als Stadt auch sagen, wie Bedürftige die Masken kostenlos erhalten“, sagte Linken-Fraktionschef Yusuf Karacelik im Ausschuss.
Da nun mittlerweile Bund und Land die Lieferung von so vielen kostenlosen Mund-Nasen-Schutzmasken angekündigt haben, hielt die Mehrheit im Hauptausschuss, der in der Pandemie anstelle des Rates Beschlüsse fasst, den Antrag der Linken für überflüssig. CDU, SPD und BOB stimmten gegen den Antrag; die Linken, die Grünen und die AfD stimmten dafür. „Die kostenlose Verteilung der Masken ist ökonomisch, weil hohe Folgekosten medizinischer Art vermieden werden“, begründete AfD-Fraktionschef Wolfgang Kempkes sein Votum.
