Oberhausen. Gelder aus dem Corona-Sondertopf für Kultur, Vereine und Soloselbstständige werden kaum abgerufen. Woran es liegt, und was die Stadt ändern will.
Weil bislang kaum Gelder aus der städtischen Corona-Sonderförderung abgerufen werden, will die Verwaltung bei dem Programm nachbessern. Wie Kultur- und Finanzdezernent Apostolos Tsalastras (SPD) auf Nachfrage mitteilte, plant der Verwaltungsvorstand nächsten Dienstag (3. November) darüber zu beraten, die Förderbedingungen zu ändern – was laut der Kulturszene in Oberhausen auch dringend notwendig ist.
Um Notleidende in der Corona-Krise zu unterstützen, hatte die Stadt Mitte September ein Sonderprogramm in Höhe von zwei Millionen Euro für Soloselbstständige, Kulturschaffende und gemeinnützige Organisationen auf den Weg gebracht. Nach Angaben von Tsalastras sind allerdings bislang nur 15 Förderanträge bei der Stadt eingegangen. An dem geringen Interesse der Betroffenen liegt es offenbar nicht.
Fotograf: „Aus den Soforthilfen wird eine Zu-spät-Hilfe“
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Denn wie Tsalastras einräumt, sind es vor allem die bisherigen Förderkriterien, wegen denen in vielen Fällen von einer Antragstellung abgesehen wird. „Wir haben ausgeschlossen, dass jemand Geld aus dem Programm abrufen kann, wenn er bereits Bundes- oder Landesfördermittel erhalten hat“, erläutert der Finanzdezernent. Weil dies aber viele der stark betroffenen Branchen längst getan hätten, sei der Zugriff auf den Oberhausener Topf für viele direkt ausgeschlossen gewesen. Dies müsse nun korrigiert werden, so Tsalastras. „Sonst wird es nicht funktionieren.“
„Aus den Soforthilfen wird eine Zu-spät-Hilfe“, ärgert sich Carsten Walden, der als freier Fotograf arbeitet und in der Oberhausener Künstlerszene vernetzt ist. Auch Walden konnte bislang keinen Antrag in Oberhausen stellen, weil er bereits im März 9000 Euro Nothilfe erhielt – ein Betrag, der längst aufgebraucht ist. „Wie lange soll man mit 9000 Euro auskommen, wenn man Miete, Essen und Strom zahlen muss?“, fragt er. Dass die Stadt nachbessern will, sei deshalb zwar richtig, aber man müsse nun Tempo in die Sache bringen. „Sonst kommen die Hilfen erst dann, wenn die Künstler schon ihren Insolvenzantrag gestellt haben.“
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Bislang habe die Stadt zwar wenige, aber „querbeet durch alle Branchen“ Anträge erhalten, sagt Dezernent Tsalastras. Laut ihm dabei auffällig: Jüngere Betriebe konnten bislang vermehrt von dem städtischen Topf profitieren. „Es geht da zum Beispiel um Betriebe, die erst in diesem Jahr eröffnet haben und dem Bund nicht nachweisen konnten, dass sie im vergangnen Jahr einen Ertrag hatten, der ihnen nun fehlt“, sagt Tsalastras. Gerade Start-ups hätten es deshalb im bisherigen „Förderdschungel“ schwer gehabt.
Finanzdezernent: Das richtige Förderprogramm zu entwickeln, ist nicht leicht
Ein Programm, vier Kategorien
Das laut Apostolos Tsalastras „zugegeben etwas komplizierte, aber genau definierte Förderprogramm“ ist bislang in vier Kategorien aufgeteilt. Zum einen ist eine Projektförderung für coronaverträgliche Veranstaltungen, Aufführungen oder Dienstleistungen möglich. Eine weitere Kategorie setzt auf Not-Hilfen für gemeinnützige Organisationen aus den Bereichen Sport, Kultur, Kreativwirtschaft, Tourismus und Freizeit.
Ein dritter Teil bietet Härtefall-Fonds für Solo-Selbstständige wie Veranstaltungstechniker, Bühnenarbeiter, Musiker oder Künstler. Als viertes Element schließlich wird die Übernahme von Eigenanteilen angeboten, die bei Bundes- und Landesförderungen zur Überwindung der Corona-Pandemie notwendig sind. Antragsformulare im Netz unter: www.oberhausen.de/de/index/rathaus/news/corona-sonderfoerderung.php
Aber auch Soloselbstständige mit geringen Betriebskosten hätten in Oberhausen Hilfe finden können, weil sie bisherige Überbrückungshilfen von Bund und Land nicht hätten nutzen können. „Da geht es zum Beispiel um Musiker, die außer der Instandhaltung ihrer Gitarre wenig Betriebskosten haben“, so Tsalastras. Letztendlich sei aber jeder Einzelfall unter den Corona-Leidenden sehr individuell. „Deswegen haben es Bund und Land, aber auch wir, nicht leicht, Förderkulissen zu entwickeln, die zu der Vielfalt der Betroffenen passen.“
Tsalastras hält es deshalb für wichtig, dass sich alle Beteiligten im föderalistischen System gut absprechen. „Wie genau wir in Oberhausen nachbessern, hängt deswegen davon ab, wie weitere Förderprogramme des Bundes genau aussehen.“ Durch den bevorstehenden „Lockdown light“, der die gesamte Freizeit- und Unterhaltungsbranche in Deutschland am 2. November wieder ins Koma versetzen wird, rechnet Tsalastras in jedem Fall mit steigendem Bedarf für Notgelder in zahlreichen Branchen. „Es wird zu einer größeren Betroffenheit kommen.“
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