Oberhausen. Wer nach der Wahlniederlage der SPD bei den Kommunalwahlen eine offene Diskussion bei den Jungsozialisten erwartet hatte, sah sich getäuscht.
Als sich Oberhausens SPD-Nachwuchs vor über einem Jahr zur Unterbezirkskonferenz traf, kamen ganze drei Genossen. Gemessen daran galt es als „große Resonanz“, dass am Samstag 15 SPD-Mitglieder unter 35 Jahren in der Kulturfabrik K 14 an der Lothringer Straße einen neuen Unterbezirksvorstand wählten. Das entsprach einer Wahlbeteiligung von zehn Prozent. Wer nach dem Debakel der SPD bei den Kommunalwahlen im September aber einen Ruck durch die Reihen erwartet hatte, sah sich getäuscht. Routinemäßig spulten die Jusos ihre Formalitäten herunter. Es gab nicht einmal eine Aussprache zu den vorgetragenen Berichten.
Die Wahlniederlage vom 13. September
Dabei haben die Wähler die jahrzehntelang erfolgsverwöhnte Partei am 13. September erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg bei einer Stadtratswahl hinter die CDU auf den zweiten Rang verwiesen. Seit Jahren sprechen die Jungpolitiker von Erneuerung. Aber sie verlieren sich dabei in Detailfragen. Auch diesmal segneten sie zwei solche Anträge ab, nur einen davon nach kurzer Diskussion und beide einstimmig. Die Vorstandswahlen verliefen ähnlich.
An diesem Erscheinungsbild änderte auch nichts, dass auffallend viele weibliche Parteimitglieder gekommen waren. Junge Mütter waren damit beschäftigt, ihre mitgebrachten Krabbel- und Kleinkinder ruhigzuhalten. Selbst frisch gewählte Stadtverordnete der Jusos wie Denise Horn und Claudia Salwik machten sich nicht bemerkbar. Pfahl im Fleisch der Alt-Genossen zu sein und sie damit auf Trab zu bringen, diese Rolle kommt dem SPD-Nachwuchs schon seit Jahren nicht zu.
Es hätte noch schlimmer kommen können
Auch Oberhausens SPD-Chef Dirk Vöpel, der Bundestagsabgeordnete, spielte das Ergebnis der Kommunalwahl (31,7 Prozent) herunter („Es hätte noch schlimmer kommen können“). Immerhin entfuhr ihm aber die Bemerkung, „wir sind nicht mehr die Stadtverwaltungspartei“. Freilich nur im Zusammenhang damit, dass Vorstandssitzungen gleich nach Dienstschluss um 17 Uhr vielleicht nicht mehr zeitgemäß seien.
Dass derlei Interessenverquickungen und die Versorgungsmentalität einer der Gründe für die Erstarrung sein könnte, es war kein Thema. Vöpel räumte aber ein, dass der vor vier Jahren, nach einem schon damals enttäuschenden Wahlergebnis, begonnene Neuanfang mit verschiedenen Bürgerforen wieder eingeschlafen sei. Es sei nicht gelungen, erklärte er, die dabei erarbeiteten Themen in die Ratsfraktion zu tragen.
Diskutiert wird hinter verschlossenen Türen
In Zukunft gehe es darum, die Partei unabhängiger von ihrer Ratsfraktion zu machen, auch personell, kündigte Vöpel an. Viele weitere ergebnislose Erneuerungsversuche könne man sich nicht mehr leisten. „Sonst droht die Bedeutungslosigkeit.“ Artig gaben die Jusos Applaus. Eine Diskussion löste sein Vortrag nicht aus. Sie soll hinter verschlossenen Türen stattfinden, bei einer Klausurtagung.
Nach zwei Jahren trat Gianni Virgallita als Vorsitzender nicht mehr an. Er will sich wieder mehr um sein Studium kümmern. Als Erfolg konnte er vermelden, dass ein vor einem Jahr in Oberhausen verabschiedeter Antrag auf dem Weg durch die Juso-Gremien nicht verwässert wurde, sondern heute Forderung der NRW-Jusos ist: die Netzfahrkarte im öffentlichen Nahverkehr für jeden.
Tim Tzscheppan kehrt zurück
Wegen seines Studiums war auch Tim Tzscheppan (25) vor zwei Jahren nicht mehr angetreten. Der Lehramtsstudent wurde am Samstag einstimmig zu Virgallitas Nachfolger gewählt. Im neuen Jahr will er ein Arbeitsprogramm vorlegen. Seine beiden Stellvertreter sind die Rechtsreferendarin Christin Becker (28) und der Student Christoph Knepper (21). Zu Beisitzern wurden Christoph Horn, Michele Horn, Saskia Fischer, Yannik Berg und Jannik Hohmann gewählt. Ein Platz blieb unbesetzt. Nur zwei Vorstandsmitglieder gehörten schon dem alten Vorstand an. Der personelle Wechsel bei den Jusos ist also ausgeprägt.