Oberhausen. Es könnte die Verkehrswende im Nahverkehr einleiten, die Jahresnetzkarte für alle. Oberhausens Jungsozialisten fordern sie jetzt.
Oberhausens Jungsozialisten wollen den öffentlichen Nahverkehr umkrempeln. Als Einstieg in die Verkehrswende fordern sie eine Jahresnetzfahrkarte für jedermann. So beschloss es die Unterbezirkskonferenz am Samstag. Finanziert werden soll das über eine Umlage, die jeder abhängig vom Einkommen als Pauschalbetrag bezahlt, ob er die Karte nutzt oder nicht.
Nur drei Mitglieder kamen
Allerdings war das Treffen denkbar schlecht besucht. 160 Mitglieder haben die Jusos in Oberhausen, das sind alle SPD-Mitglieder unter 35 Jahren. Ihr höchstes Beschlussgremium ist die Unterbezirkskonferenz. Gerade einmal drei Jusos fanden sich dazu am Samstag in der Kulturfabrik „K 14“ ein.
Eine Reaktion auf den Klimawandel
„Wir haben uns das zusammen mit den Genossinnen und Genossen aus Duisburg und Mülheim/Ruhr überlegt“, erklärte Oberhausens Juso-Vorsitzender Gianni Virgallita. Ausgangspunkt seien die drastischen Sparpläne beim Nahverkehr in Mülheim gewesen, die freilich zwischenzeitlich auf Eis gelegt seien. Aber für den SPD-Nachwuchs aus der Region lassen sich die Mobilitätsbedürfnisse der Menschen vor dem Hintergrund des Klimawandels nicht mit einem abgespeckten öffentlichen Nahverkehr befriedigen, sondern durch das genaue Gegenteil. Und dafür wollen sie mit ihrem Antrag an die Landeskonferenz der Jusos die Grundlagen schaffen.
Forderungen zur Kommunalwahl wurden vertagt
Die drei anwesenden Jusos waren neben Gianni Virgallita noch Gionatan De Castro und Simon Theis. Sie sind drei der fünf Vorstandsmitglieder des Jusos in Oberhausen.
Und sie haben auch noch eine Änderung der Satzung der Oberhausener Jungsozialisten beschlossen.
Wichtigste Änderung dabei ist, dass der Vorstand künftig zwei Jahre lang amtiert. Bislang wurde er jedes Jahr neu gewählt. Da zuletzt auch der oder die Vorsitzende jährlich gewechselt hat, verband sich mit dem SPD-Nachwuchs in der Öffentlichkeit seit Jahren gar kein Gesicht mehr.
Den zweiten wichtigen Beratungspunkt, die inhaltlichen Vorstellungen der Jusos zur im nächsten Jahr, hat die Unterbezirkskonferenz wegen der schwachen Teilnahme vertagt.
Ihre Bestandsaufnahme des öffentlichen Nahverkehrs in NRW fällt vernichtend aus. Unübersichtlich und chaotisch sei das Netz, ineffizient und teuer der Betrieb. An den Fahrkartenautomaten könnten Unerfahrene nur verzweifeln. Planung mache an den Stadtgrenzen Halt. Deshalb ende ja auch eine Straßenbahnlinie wie die 105 an der Stadtgrenze von Essen, statt zwei Kilometer weiter bis ins Centro zu führen.
Kundenbedürfnisse im Mittelpunkt
Als Hauptproblem machen die Jusos die insgesamt vier Verkehrsverbünde aus, die es zwischen Aachen und Bielefeld gibt und zu denen sich die Städte und Landkreise als Betreiber von Linien zusammengeschlossen haben. Denn das bringe es mit sich, dass es keine einheitliche Preisgestaltung gebe, ja dass überhaupt Linien vorwiegend aus der lokalen Perspektive geplant und betrieben würden.
An ihre Stelle soll ein einziger Verkehrsverbund treten. Und darin soll ein neues Gremium die Vorgaben machen, das sich aus Vertretern von Gewerkschaften, Städten, Fahrgastverbänden, der Politik sowie von Schülern, Auszubildenden und Studierenden zusammensetzt. „Das Angebot an Linien soll sich künftig am Bedarf der Kunden orientieren“, sagte Virgallita. Und damit der möglichst hoch ist, soll auch die Finanzierung komplett umgestellt werden. Demnach können alle Fahrkartenautomaten und -schalter abgebaut werden.
Ein faktischer Nulltarif
„Wir schlagen vor, dass jeder Bürger jedes Jahr einen festen Betrag für eine Jahresnetzkarte bezahlt, die in ganz NRW gilt, ähnlich wie beim Semesterticket für Studierende oder bei den Rundfunkgebühren“, erklärte Virgallita. Der Preis dafür soll je nach Einkommen eines Bürgers aber sozial gestaffelt sein. Und damit Busse und Bahnen angesichts des faktischen Nulltarifs nicht völlig überfüllt sein werden, soll das Angebot schrittweise aus den Mitteln eines Nahverkehrsfonds ausgebaut und modernisiert werden. Darin fließen die Jahresbeiträge der Bürger und Zuschüsse des Landes. Alle drei anwesenden Juso stimmten dem Antrag zu.