Oberhausen. Ein Arbeitskreis, für den sich jeder Oberhausener bewerben kann, soll Ideen zur Bürgerbeteiligung sammeln – 25-köpfiges Gremium, neun davon Bürger.
Nachdem SPD, Grüne und FDP bei den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr teils herbe Stimmenverluste hinnehmen mussten, hatte sich die neugebildete Ampel-Koalition das Thema „Bürgerbeteiligung“ auf die Fahne geschrieben. Die Verwaltung sollte ein entsprechendes Konzept entwickeln, mit dem die Oberhausenerinnen und Oberhausener künftig bei politischen Entscheidungen mitwirken können. Nun gibt es auf dem Weg dahin eine erste Zwischenstation: einen Arbeitskreis, für den sich jeder Mitbürger bewerben kann. Am 18. Mai wird der Rat der Stadt darüber entscheiden.
Die Vorlage der Verwaltung sieht vor, dass der „Arbeitskreis BürgerInnenbeteiligung“ 25 Mitglieder umfassen soll. Neun davon sollen aus den Reihen der Politik stammen und die jeweiligen Fraktionen und Gruppen im Stadtrat präsentieren. Die Verwaltung soll durch sieben Mitglieder vertreten werden.
Das Los entscheidet am Ende
Um jedoch auch denjenigen Oberhausenern eine Chance zu geben sich einzubringen, die eben nicht unbedingt in Parteien oder Verbänden aktiv sind, kann sich jeder Mitbürger bewerben. Und das funktioniert über einen Fragebogen: Elf Fragen müssen Interessierte beantworten, etwa zum Alter, der Staatsangehörigkeit oder dem Schulabschluss. Zudem sollen die Bürger angeben, inwiefern sie sich über politische Themen informieren und wie sehr sie eigentlich an lokalpolitischen Themen interessiert sind. Am Ende soll das Los entscheiden, wenn mehr als neun Bewerbungen eingehen. Falls der Rat diesem Verfahren zustimmt, könnten Bewerbungen bis zum 29. Juni eingereicht werden.
Umsetzung 2017
Dann wird auch die eigentliche Arbeit des Arbeitskreises beginnen – dieses Gremium soll Mittel und Wege, so genannte Leitlinien, entwickeln, wie Bürgerbeteiligung in Oberhausen funktionieren kann. Auf lokale Gegebenheiten und Besonderheiten müsse dabei besonders geachtet werden, so die Verwaltung.
In der Verwaltung selbst wird eine zentrale Koordinierungsstelle eingerichtet. So soll sichergestellt werden, dass Bürgerbelange nicht durch unterschiedliche Zuständigkeiten der Fachabteilungen und Dezernaten hängen bleiben. Im Rathaus werden parallel zum Arbeitskreis eigene Vorschläge bezüglich der Bürgerbeteiligung gesammelt.
Informationsveranstaltungen für Bürger außerhalb des Arbeitskreises sind im Zeitplan ebenfalls vorgesehen. Läuft alles nach Plan, soll der Stadtrat Ende 2016 über die zukünftige Form der Bürgerbeteiligung entscheiden – die Umsetzung gibt es 2017.
