OBERHAUSEN. . Der Oberhausener SPD-Nachwuchs traf sich zum Erneuerungs-Workshop. Elf Jusos diskutierten über die Wahl. Ein Wunsch: Jüngere Kandidaten.
- Oberhausener Jusos trafen sich zum Erneuerungs-Workshop nach der Wahl
- Auch bei SPD-Chef Dirk Vöpel herrschte Ratlosigkeit
- Jusos wünschen mehr junge Kandidaten bei nächster Kommunalwahl
Zu einem Erneuerungs-Workshop hatten die Jungsozialisten, der Nachwuchs der SPD, am Wochenende in die Geschäftsstelle an der Schwartzstraße eingeladen. Elf Mitglieder folgten der Einladung. Überwiegend waren es Neumitglieder, die der „Schulz-Effekt“ zu Jahresbeginn in die SPD geführt hatte.
Nach dem historisch schlechten Abschneiden (nur 33 Prozent der Zweitstimmen in Oberhausen und nur 20,5 Prozent bundesweit) war Nachdenklichkeit angesagt. Kein Aufbäumen gegen den drohenden Bedeutungsverlust, auch kein Abrechnen mit der Mutterpartei, eher Ratlosigkeit. Eine systematische Wahlanalyse gab es nicht.
1998 waren es 62 Prozent
Dabei hatte die Partei bei der legendären Willy-Brandt-Wahl von 1972 einmal die Zweitstimmen von über 61 Prozent der Oberhausener Wähler bekommen. Beim Erfolg von Gerhard Schröder 1998 waren es sogar über 62 Prozent. „Wir haben unser Wählerpotenzial also nur zur Hälfte ausgeschöpft“, stellte Juso-Vorsitzender Tim Tzscheppan ernüchtert fest.
Zerknirscht wirkte Oberhausens SPD-Chef Dirk Vöpel. Er selbst schaffte zwar den Wiedereinzug in den Bundestag. Aber wie es zu dem Absturz kommen konnte, war auch ihm ein Rätsel. „Was war denn nach der letzten Wahl? Was wurde getan?“, fragte ein Teilnehmer Vöpel. „Auf Bundesebene wenig, vor Ort, nach den verlorenen Kommunalwahlen, mehr“, erwiderte der. Man sei auf Bundesebene auch jetzt den Vorschlägen von Martin Schulz still gefolgt, um den Vorsitzenden nicht weiter zu beschädigen. Aber „Mehr Gerechtigkeit“ im Wahlkampf zu fordern, ohne inhaltlich sagen zu können, was genau und wie man es erreichen wolle, genüge offenbar nicht. Für Oberhausen gelte: „Wenn an unseren offenen Foren zu Themen der Stadtpolitik bis zu ein Drittel normale Bürger teilgenommen haben, können wir so falsch nicht gelegen haben.“ Auch die Mitgliederentwicklung sei ja zuletzt positiv. Bei den Jusos (SPD-Mitglieder bis 35 Jahre) hat es in Oberhausen seit Jahresbeginn 17 Zu- und nur zwei Abgänge gegeben.
Junge Kandidaten berücksichtigen
Weiter an den Strukturen der Partei etwas zu ändern, davon riet Dirk Vöpel ab. So sind die Jusos bei ihrer Unterbezirkskonferenz vom Delegiertensystem zur offenen Teilnahmemöglichkeit für jedes Mitglied übergegangen. Aber kaum 20 der über 160 Jusos machen davon Gebrauch. Und die Reduzierung der Juso-Arbeitsgemeinschaften auf noch drei hat bisher auch nicht zur mehr Präsenz in der Öffentlichkeit geführt. „Kleine Einheiten machen schon Sinn, wegen der Ortsnähe“, riet Vöpel. Zusammenlegungen halbieren regelmäßig die Zahl der Aktiven, lautete seine Erfahrung. „Meldet Euch, wenn Euch etwas nicht passt. Wir sind für Anregungen durchaus offen“, appellierte er an den Nachwuchs. Tim Tzscheppan forderte bei den Kommunalwahlen 2020 eine stärkere Berücksichtigung junger Kandidaten.
Den zweiten Tag ihres Workshops nutzten die Jusos, um herauszuarbeiten, was sie inhaltlich neu wollen. „Das Thema Digitalisierung ist bei vielen älteren Genossen noch gar nicht angekommen“, befürchtete Gianni Virgallita, Juso-Beisitzer. Viel spreche dafür, dass die Ausbreitung von Computer und Internet in Zukunft viele Arbeitsplätze kosten werde. „Wie können die Menschen da noch ihren Lebensunterhalt sichern?“, fragte er. Darauf müsse die SPD Antworten geben. „Wir können heute nicht mehr in sozialen Klassen, sondern müssen in Milieus denken“, ergänzte Tzscheppan.
Mehr Diskutieren ist angesagt.
>>> STÄRKER DIE POLITIK VOR ORT MITGESTALTEN
Um Kommunalpolitik soll es sich künftig bei den Oberhausener Jusos hauptsächlich drehen. Die Forderungen:
Die Stadtverwaltung soll als Vorbild für die freie Wirtschaft vorangehen und künftig mehr Ausbildungsplätze für junge Leute schaffen.
Der öffentliche Nahverkehr soll ausgebaut werden, zum Beispiel durch Verlängerung der Straßenbahnlinie 105.
Gesetze, die den Städten neue Ausgaben auferlegen, nicht aber die Finanzierung regeln, dürfe es nicht mehr geben.
Die Schul- und Städtepartnerschaften sollen intensiver gepflegt werden. Die Schulsozialarbeiter müssen erhalten bleiben, damit die Integration der Zugewanderten gelingt.
Die städtische Gleichstellungsstelle müsse auch über die Verwaltung hinaus wirken.