Oberhausen. . Von einst 21 Flüchtlingsunterkünften in der Stadt soll es künftig noch fünf geben. Schon im Juli soll der Standort an der Gabelstraße schließen.
Die Plätze in den Oberhausener Flüchtlingsunterkünften sollen weiter schrumpfen. Immer weniger Menschen leben in den derzeit noch sieben Einrichtungen im gesamten Stadtgebiet; gerade einmal jeder zweite der insgesamt knapp 1000 Plätze ist belegt. Ein großer Teil der einst nach Oberhausen Geflüchteten ist mittlerweile in Privatwohnungen untergebracht. Schließen soll nun zunächst die Container-Anlage an der Gabelstraße – vermutlich bereits zum 1. Juli.
21 Unterkünfte gab es einst
Den Plan, Plätze in Oberhausen abzubauen, hatte die Politik bereits im vergangenen Jahr gefasst. Im Juni beschloss der Rat, die Unterkunft an der Weierstraße zu schließen (geschehen im Juli 2018), ebenso die an der Elsässer Straße, deren Mietvertrag im September dieses Jahres ausläuft. Die Plätze in der Unterkunft an der Bahnstraße wurden um 78 auf jetzt noch 263 reduziert.
Sieben Unterkünfte gibt es derzeit noch in ganz Oberhausen; schließen die an der Elsässer und der Gabelstraße, blieben demnach noch fünf Standorte mit insgesamt 863 Plätzen. Zum Höhepunkt des Flüchtlingszustromes gab es in Oberhausen 21 Unterkünfte.
Auf Wunsch der Politik sollte die Verwaltung auch prüfen, ob die Unterkunft an der Bahnstraße nach der Verkleinerung nicht gleich ganz schließen könne. Das kommt für die Stadt aber derzeit nicht in Frage. Denn dort sollen in einem gesonderten Gebäudeteil Familien mit Kindern sowie alleinstehende Frauen untergebracht werden. Bislang leben diese vorzugsweise an der Elsässer Straße, doch der Standort schließt.
Der Standort an der Bahnstraße ist aus Sicht der Stadt besonders für Familien geeignet, auch wegen der örtlichen Nähe zur Kita Holten. Die wird derzeit erweitert – mit knapp 650.000 Euro an Fördermitteln, die der Kita unter der Vorgabe bewilligt wurden, Flüchtlingskinder unterzubringen. Schließe die Unterkunft und zögen die Flüchtlingsfamilien weg, wäre die Förderung unter Umständen in Gefahr.
Erlenstraße auf der Prüfliste
Geprüft hat die Stadt auch den Standort an der Erlenstraße, doch eine mögliche Schließung gestaltet sich schwierig: Die Stadt hat die Räumlichkeiten dort angemietet, der Mietvertrag läuft bis zum 16. Juni 2021. Der Versuch, vorzeitig aus dem Vertrag auszusteigen, ist gescheitert. Der Stadt ist es jedoch gelungen, den Mietpreis – sollte sie den Standort auch nach 2021 noch betreiben wollen – zu senken: um 460.000 Euro im Jahr.
Die Entscheidung über den Standort ist nun vorerst vertagt, langfristig wird die Unterkunft an der Gabelstraße aber wohl erneut geprüft. Denn das Ziel der Stadt sei eine moderate Rückführung aller Gemeinschaftsunterkünfte, heißt es auf Nachfrage – mit entsprechenden Reserven, um reagieren zu können, sollte es neue Flüchtlingsbewegungen geben.
464.000 Euro würde die Stadt im Jahr sparen, wenn der Standort an der Gabelstraße wie vorgeschlagen schließt. 35.000 Euro kämen hinzu – für dringend notwendige Sanierungsarbeiten, die noch in diesem Jahr gemacht werden müssten. Allerdings würden auch Kosten anfallen: einmalig 310.000 Euro für den Rückbau der Container. Eine Vermarktung dieser ist angesichts des schlechten Zustandes unwahrscheinlich. Inklusive der Schließungen an der Weier- und der Elsässer Straße beträgt die Ersparnis mehr als eine Million Euro im Jahr.
>>> Die Entscheidung trifft der Rat der Stadt
Mit den Vorschlägen zum Abbau der Flüchtlingsplätze an der Gabelstraße wird sich der Sozialausschuss in seiner heutigen Sitzung beschäftigen. Die Mitglieder kommen um 15 Uhr im Raum 170 des Rathauses an der Schwartzstraße zusammen.
Eine Entscheidung über die Schließung trifft nach den Vorberatungen in den Fachausschüssen letztlich aber der Rat der Stadt. Die nächste Sitzung ist für den 20. Mai anberaumt, die genaue Tagesordnung steht noch nicht fest.