Oberhausen. . Manchmal schlägt die Kommunalpolitik merkwürdige Kapriolen. In Oberhausen diskutieren die Damen und Herren des engagierten Bürgerbündnis BOB nun über mehr Quadratmeter an Bürofläche im Rathaus. Dabei wollten sie eigentlich die Stadtgesellschaft umkrempeln.
Die nicht vor allzu langer Zeit mit hehren Ansprüchen stadtgesellschaftlicher Umbrüche gestartete Wählergemeinschaft „Bündnis Oberhausen Bürger“ (BOB) ist im Rathaus mittlerweile in den banalen Niederungen technokratischer Alltagspolitik angekommen. Das Sammelbecken aufrechter Wutbürger, die ehrwürdige Gebäude, schmale Grünstreifen und uralte Pappeln vor dem Unbill der Zeit retten wollen, kämpfen nun im backstein-expressionistischen Stadtverwaltungssitz an der Schwartzstraße um jeden Quadratmeter Büroraum.
Das im Mai 2014 erstmals zur Wahl angetretene Bürgerbündnis errang bekanntlich auf Anhieb fünf Mandate, doch die fünf BOB-Politiker haben von der SPD-dominierten Rathaus-Spitze im fünften Stockwerk ganz oben nur drei kleine Räume von etwa 40 Quadratmeter zugewiesen bekommen – und dürfen als Sitzungssaal vier Stockwerke tiefer einen für alle zur Verfügung stehenden Raum mitbenutzen.
"Die FDP kettet sich da fest"
Mit sorgenvollem Blick schauen die fünf Rathaus-Neulinge auf einen ihrer Konkurrenten, auf die Mini-FDP, die allerdings derzeit mit SPD und Grünen mitregiert: Die Liberalen schrumpften durch die Wahl mit zwei statt vier Mandaten auf den Status einer „Gruppe“, sind also noch nicht einmal eine Fraktion, wollen aber ihre aus BOB-Sicht gigantisch großen räumlichen Ausstattungen von 80 Quadratmetern im ersten Stock auf keinen Fall verlassen. „Die FDP kettet sich da fest“, heißt es im Rathaus bei Oppositionsparteien spöttisch. Man habe einst eine einfache Regel festgelegt: Pro Ratsherren stehen einer Fraktion zehn Quadratmeter Bürofläche zu – kostenlos übrigens.
Die BOB-Leute selbst sehen sich deshalb übel benachteiligt. „Das Einfachste wäre doch, die FDP zieht in unsere Räume und wir ziehen da rein“, meint BOB-Fraktionsgeschäftsführer Dennis Vollmer. „Das ist keine Neiddebatte, wir wollen keine goldenen Tapeten, sondern wir wollen anständige Arbeitsbedingungen.“ Mit einer Salamitaktik habe die Rathausführung die BOB-Fraktion hingehalten, erst sogar behauptet, man habe keine freien Räume, um dann nach Beschwerden schrittchenweise das Bündnis besser auszustatten.
Bürgerbündnis schießt Eigentor
Selbstredend sollen allen gewählten Volksvertretern ausreichend große und ausgestattete Arbeitsräume zur Verfügung gestellt und vom Steuerzahler bezahlt werden, damit sie ihre demokratischen Pflichten im Sinne aller Bürger erfüllen können. Doch das Bündnis Oberhausener Bürger (BOB) tut weder sich noch dem demokratischen System einen Gefallen, wenn es den internen Rathaus-Streit um ein paar Quadratmeter mehr oder weniger, um ein Stockwerk höher oder tiefer, nun öffentlich in Ratssitzungen ausbreitet.
Oberhausen hat viel zu viele ernsthafte Probleme, um die sich alle Fraktionen kümmern sollten und müssen, statt sich im Klein-Klein zu verlieren oder gar Debatten anzuleiern, denen der Geruch von Neid und Missgunst schnell anhaftet.
Viele Bürger denken doch leider nun wieder: Typisch Politiker, denen geht es nur um große Eckbüros, um Dienstwagen, Ehrentitel und Aufwandsentschädigungen. Dabei profitieren die meisten Lokalpolitiker von ihrem politischen Einsatz für alle Bürger persönlich überhaupt nicht: Sie erhalten kein Gehalt, haben keinen Dienstwagen und keine Büros – nur viel Arbeit mit vielen Papieren. Peter Szymaniak
Stadtspitze schlägt Durchbruch zu Nachbarzimmern vor
FDP-Fraktionschef Hans-Otto Runkler kümmert sich lieber um wichtige Stadtthemen und wundert sich über die Debatte, die schon den Ältestenrat zweimal beschäftigte und nun sogar dank BOB-Antrag im Rat am Montag als einer von 33 Tagesordnungspunkten auftaucht. „Wir haben viele Bürgermitglieder und kommen mit der Größe unseres Sitzungssaals gerade so hin.“
Ohnehin hält die Stadtspitze einen Umzug der FDP für zu teuer, hat allerdings BOB alternativ vorgeschlagen, einen Durchbruch zu Nachbarzimmern vorzunehmen.
Die CDU (20 Mandate) wiederum hat im Zuge der Debatte ebenfalls festgestellt, dass sie im Rathaus mit 150 Quadratmetern eigentlich zu wenig Platz belegt und die SPD derzeit nach dem Verlust von fünf Mandaten zu große Räume hat (23 Sitze). Da ist es ja fast schon einfach, dass Linke und Grüne außerhalb des Rathauses Fraktionsräume angemietet haben – mit Zuschuss der Stadt versteht sich.
