Oberhausen. . Nach den Ausschreitungen bei einer Hooligan-Demonstration in Köln diskutieren viele über Gewalt gegen Polizisten. Gewerkschaftsvertreter kritisieren mangelnden Respekt vor den Beamten und einen zunehmend scharfen Umgangston.
49 verletzte Polizisten sind die erschreckende Bilanz der rechtsextremen Krawalle, die sich kürzlich am Rande einer Hooligan-Demonstration in Köln abgespielt haben. Zwar redet Innenminister Ralf Jäger (SPD) die Sache nach Kräften klein, doch die Öffentlichkeit diskutiert nach diesen Ereignissen auch über Gewalt gegen Polizeibeamte.
In Oberhausen geht die Zahl der zur Anzeige gebrachten Fälle von „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“, wie es im strafrechtlichen Sinne heißt, derweil zurück, doch sei körperliche Gewalt nicht einmal das Kernproblem, sagt Volker Fritz, Vorsitzender der Kreisgruppe Oberhausen bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP), das den Beamten im Alltag zu schaffen mache: „Beinahe genauso schlimm wie körperliche Übergriffe ist die zunehmende psychische Gewalt, die unsere Polizisten heutzutage erfahren. Beschimpfungen und Beleidigungen sind leider an der Tagesordnung.“
So hätten es gerade weibliche Beamte oft schwer, bei Einsätzen als Autorität respektiert zu werden, wenn sie es etwa mit Bürgern mit muslimischen Hintergrund zu tun haben. „Da heißt es dann schon mal: ‘Mit Frauen rede ich nicht!’“, so Fritz. Generell ließen vor allem jüngere Leute den nötigen Respekt vor der Polizei vermissen, wobei das Problem auch auf mangelnde Personalstärke zurückzuführen sei: „Es ist natürlich ein Unterschied, ob man mit fünf Kollegen zu einem Einsatz fahren oder nur zu zweit. In der Gruppe hat man schon ein stärkeres Auftreten.“ So fordert die GdP seit Jahren, die Personaldecke spürbar aufzustocken.
Zahlen rückläufig
Ein grundsätzliches Autoritätsproblem bestehe bei der Oberhausener Polizei jedoch nicht, betont Sprecher Andreas Wilming-Weber: „Die Kollegen sind durchaus in der Lage, sich bei Einsätzen vor Ort Respekt zu verschaffen.“ Das zeige auch die Tatsache, dass die Zahl der Anzeigen, in denen Gewalt gegen Polizeibeamte eine Rolle spielt, tendenziell rückläufig ist. So wurden bei der Polizei Oberhausen im vergangenen Jahr 60 Anzeigen in Bezug auf Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte registriert, wohingegen es 2012 noch 74 waren. 2011 sind immerhin 71 Fälle dieser Art dokumentiert. Allerdings würde im Alltag auch nicht jede Grenzüberschreitung festgehalten, so Wilming-Weber. „Da hat jeder Kollege eine eigene Toleranzgrenze und die muss man auch respektieren. Straftaten werden natürlich immer zur Anzeige gebracht.“ Die Oberhausener Kräfte bildeten sich außerdem laufend weiter, um auch für böse Überraschungen bei einem Einsatz jederzeit gewappnet zu sein. Zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommt es laut Wilming-Weber etwa gelegentlich, wenn Polizeibeamte eine Person mit zur Wache nehmen müssen. „Bürger, die etwas zu verbergen haben, reagieren in einer solchen Situation schon mal aggressiv.“
Gewerkschafter Volker Fritz bestätigt das in seiner Beobachtung: „Der Ton gegenüber der Polizei ist deutlich rauer geworden.“