Mülheim. .
Mülheimer Lehrer müssen für ihren Parkplatz an der Schule auch künftig nicht zahlen. Während andere NRW-Städte noch prüfen, ob sie die Pädagogen zur Kasse bitten sollen, hat man das Thema hier schon längst „zur Seite gelegt“. „Es lohnt sich einfach nicht“, sagt Frank Berges, stellvertretender Leiter des städtischen Immobilienservice.
Die Landesregierung hatte erst kürzlich erklärt, dass es den Kommunalverwaltungen obliege, Parkgebühren für Lehrerparkplätze einzuführen. In vielen Städten machte man sich daraufhin Gedanken, ob und wie man eine solche Idee umsetzen könne. Und ob man mit den zusätzlichen Einnahmen die Haushaltslage verbessern könne. Die Stadt Duisburg zum Beispiel schätzt, dass sie durch die Lehrerparkplatzgebühren rund 480.000 Euro erzielen könnte.
„Über einen entsprechenden Vorschlag haben wir schon vor zwei Jahren im Rahmen der Haushaltssicherung nachgedacht. Wir haben ihn durchgeprüft und dann verworfen“, berichtet Berges. Der Grund: Die Kosten für die Einrichtung und Unterhaltung der Lehrerparkplätze wären so hoch, dass unterm Strich zu wenig Gewinn übrig bliebe. Auch eine erneute aktuelle Überprüfung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses habe kein anderes Resultat ergeben.
Vielerorts besteht kein Parkdruck
„An den Schulen in den Stadtteilen gibt es oft gar keine oder nur wenige ausgewiesene Lehrerparkplätze, die wir vermieten könnten. Und es besteht vielerorts auch überhaupt kein Parkdruck, weil in angrenzenden Straßen genug Abstellmöglichkeiten vorhanden sind“, nennt Berges ein Argument, das gegen die Einrichtung von Mietparkplätzen spricht.
Ein weiteres: Viele vorhandene Lehrerparkplätze werden nachmittags auch von Sportvereinen genutzt. „Die Sportler könnten dort nicht mehr parken oder müssten ebenfalls zahlen, das wollen wir nicht“, so der Immobilienservice.
Um bewirtschafteten Parkraum zu schaffen, müsse man erst einmal investieren. Man benötige unter anderem Schrankenanlagen, die teuer und zudem sehr reparaturanfällig seien. „Der Unterhaltungsaufwand ist einfach zu groß“, erläutert Frank Berges.
