Mülheim. .
35 Prozent aller Kinder bundesweit sollen bis 2013 per KiBiz-Gesetz einen Betreuungsplatz haben. In Mülheim liegt die Versorgungsquote der Unter-Dreijährigen derzeit bei 15 Prozent. Die Stadt ist optimistisch, das Ziel zu erreichen.
35 Prozent aller Kinder bundesweit sollen bis 2013 per KiBiz-Gesetzgebung einen Betreuungsplatz haben. In NRW liegt das Ziel für das Kindergartenjahr 2013/2014 bei 32 Prozent. Mülheim gibt sich optimistisch, das hohe Ziel zu erreichen. Die Kosten für den Ausbau werden sich in den nächsten drei Jahren fast verdoppeln.
Rund 3,3 Millionen kostet der U3-Ausbau im Jahr 2010, bis 2013 soll diese Summe auf etwa 6,3 Millionen steigen. Mülheims Konzept für die künftige Betreuung stellte Jugenddezernent Peter Vermeulen nun dem Jugendhilfeausschuss vor. Die Pläne sehen sowohl eine Steigerung der städtischen Ausgaben als auch der Landeszuschüsse vor. Damit steuere Mülheim, so Vermeulen, den gesetzlichen Rahmen nun zumindest an. Heute gibt es laut Dezernent in Kindertagesstätten und der Tagespflege 576 Plätze für Kinder unter drei Jahren, damit ist eine Versorgungsquote von 15 Prozent erreicht. Die Entwicklungsziel für das aktuelle Jahr ist damit nicht erreicht – bis 2013/14 müssen sogar 1220 weitere Betreuungsplätze für die Jüngsten entstehen.
Im Bereich der Kindertageseinrichtungen kann die Stadt, so der Jugenddezernent, in diesem Zeitrahmen voraussichtlich 809 neue Plätze schaffen, dazu kommen Kapazitäten im trägerübergreifenden Bereich. „Dennoch fehlen zu unsere Zielplanung immer noch 45 Plätze“, sagt Peter Vermeulen. Die Zahlen seien jedoch noch nicht abschließend besiegelt. Bei der Betreuung der Kinder über drei Jahren soll gekürzt werden.
Erhöhter Pflegebedarf
Dennoch könne auch im Bereich der Kindertagespflege die anstrebte Zielzahl von 366 zusätzlichen Plätzen wohl nicht erreicht werden. Mit der Tagespflege soll vorrangig die Gruppe der unter einjährigen Kinder erreicht werden, die erhöhten Pflegebedarf hat.
Für die neu zu schaffenden U3-Plätze gibt es einmalige Landeszuschüsse, erklärt Vermeulen. Wegen der dennoch hohen Belastungen für die Kommunen läuft zurzeit eine von 20 Städten getragene Verfassungsbeschwerde. Mit ihr hofft Vermeulen, dass die Kosten für Mülheim doch etwas geringer ausfallen als befürchtet – derzeit kalkuliere die Stadt „vorsichtig“ mit 50 Prozent Erstattung. Der Grund für die Erhöhung der Kosten auf rund 6,3 Millionen im Jahr 2013 liegt bei gestiegenen Betriebskosten und höheren Sätzen für Tagesmütter.
Für die Umsetzung des U3-Konzeptes weißt der Dezernent darauf hin, dass die finanziellen Mehraufwendungen erst im Rahmen der Veränderungsnachweisung zum Doppelhaushalt 2010/2011 aufgenommen werden. Über den Haushalt soll der Rat am 7. Oktober entscheiden.
