Mülheim. Die Staatsanwaltschaft Duisburg ermittelt weiter in Fällen zu möglichem Millionenbetrug mit dem Betrieb von Corona-Testzentren. Ein Überblick.
Mit einer Auflistung hat die Landesregierung kürzlich veröffentlicht, in welcher Anzahl an welchen Orten Ermittlungsverfahren gegen Betreiber von Corona-Testzentren laufen. Ein spektakulärer, millionenschwerer Fall, bei dem es auch um ein Testzentrum in Mülheim geht, wird nach entsprechender Anklage bereits gerichtlich verhandelt.
Vom Bochumer Testcenter-Betreiber Medican hat die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe zwischenzeitlich rund 36,5 Millionen Euro zurückgefordert. Das ist die komplette Summe, die Medican im März und April 2021 von der KVWL überwiesen bekommen hat. Das wurde am zehnten Verhandlungstag vor der 6. Wirtschaftsstrafkammer am Landgericht Bochum bekannt.
Spektakulärer Medican-Prozess: Betrugsschaden soll 25,1 Millionen Euro betragen
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Dort sieht sich der Hauptangeklagte (48, U-Haft) dem Vorwurf ausgesetzt, durch frei erfundene und überhöhte Abrechnungen von Corona-Schnelltests einen Betrugsschaden von 25,1 Millionen Euro angerichtet zu haben. Medican hatte auch in Mülheim, auf dem Parkplatz des Möbelhauses Bernskötter in Heißen, ein Testcenter betrieben. Die Stadtverwaltung hatte im Frühjahr 2021 Unregelmäßigkeiten in der Buchführung entdeckt, das Testcenter aber offiziell aus Hygienegründen schließen lassen.
Bei der Staatsanwaltschaft Duisburg waren und sind weitere Ermittlungsverfahren gegen Betreiber anhängig. In einem Fall besteht der Verdacht des Subventionsbetrugs gegen einen Mann, der mit seiner Duisburger Firma Testzentren in Geldern und Straelen betrieben hat. Die Ermittlungen dauern laut Staatsanwaltschaft an. Aus taktischen Gründen nennt die Behörde keine weiteren Details zur Sache.
Ende Juli 2021 schlossen zwei Testzentren: Ermittlungen dauern an
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Ein anderes Verfahren hat die Staatsanwaltschaft Duisburg zuständigkeitshalber nach Wuppertal übertragen. Es bleibt unklar, ob hier auch ein Mülheimer Testzentrum im Fokus der Ermittler steht. Auch hier lautet der Verdacht, tatsächlich nicht erfolgte Tests abgerechnet zu haben. „Die Ermittlungen befinden sich noch in der verdeckten Phase“, stellt sich die Wuppertaler Staatsanwaltschaft schützend vor die Ermittlungen und gibt keinerlei Informationen preis.
Ein drittes Verfahren hat in Mülheim schon Schlagzeilen gemacht. Ende Juli 2021 war der Betrieb von Testzentren im Rhein-Ruhr-Zentrum und am Fünter Weg eingestellt worden. Es hatte auch Durchsuchungen in beiden Einrichtungen gegeben, ebenso in einem dritten Testzentrum, das der angeschuldigte Betreiber im Neusser Rheinpark betrieb. Kurzzeitig saß der Mülheimer Betreiber gar in U-Haft, wurde gegen Auflagen aber auf freien Fuß gesetzt.
Weiterhin heißt es seitens der Staatsanwaltschaft Duisburg, dass die sichergestellten Unterlagen noch ausgewertet würden. Auch seien noch Zeugen, unter anderem Mitarbeiter der Testzentren, zu vernehmen. Eine Prognose, wann die Ermittlungen zum Abschluss gebracht werden können, stellt die Behörde nicht an.